AKS § 6

Question 1

Was ist Gegenstand des Börsengesetzes?

Answer 1

• Regelungen zu Marktorganisation und Marktzugang
• Regelungen zum Anlegerschutz

Question 2

1. Wo ist die Börse im Börsengesetz geregelt?
2. Was ist eine Börse laut Legaldefinition?

Answer 2

1. § 2 Abs. 1 BörsG
2. Teilrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

Question 3

Was ist die entscheidende Funktion einer Börse?

Answer 3

Zentrale Zusammenfassung von Angebot und Nachfrage zum Zweck des Geschäftsabschlusses aus dem Markt

Question 4

Nenne die vier Börsenorgane einer Börse i.S.d. § 2 Abs. 1 BörsG

Answer 4

1. Börsengeschäftsführung § 15 BörsG
2. Börsenrat §§ 12 ff. BörsG
3. Sanktionsausschuss § 22 BörsG
4. Handelsüberwachungsstelle § 7 BörsG

Question 5

Nenne die drei zuständigen Aufsichtsbehörden einer Börse nach dem mehrstufigen System

Answer 5

Bundesebene: Allfinanzaufsicht der BaFin
-> Verhinderung von Insiderdelikten und Marktmanipulationen

Länderebene: Börsenaufsichtsbehörden der Länder
-> generelle Rechts-, Markt- und Handelsaufsicht § 3 BörsG

Selbstverwaltung: Handelsüberwachungsstelle § 7 BörsG

Question 6

Nenne die zwei Aufgaben einer Börse

Answer 6

1. Zulassung und Einbeziehung von Wertpapieren § 32, 48 BörsG
2. Preisermittlung § 24 BörsG

Question 7

Nenne die drei Pflichten der Emittenten nach Zulassung

Answer 7

§§ 40 ff. BörsG

1. Gleichbehandlungsgrundsatz §§ 40 BörsG, 53a AktG
2. Unterrichtungs- und Informationspflichten § 42 Abs. 1 BörsG
3. Auskunft § 41 BörsG

Question 8

1. Was ist die zentrale Norm im Hinblick auf ein Delisting?
2. Bedarf es für ein Delisting einen Hauptversammlungsbeschluss?
3. Haben Aktionäre einen Anspruch auf Barabfindung?

Answer 8

1. § 39 Abs. 2-6 BörsG
2. Nicht mehr seit der Frosta-Entscheidung 2013
3. Nicht mehr seit der Frosta-Entscheidung 2013

Question 9

1. ist ein Delisting eine gesellschaftsrechtliche Strukturmaßnahme oder ein kapitalmarktrechtlicher Vorgang?
2. Was bedeutet das für Aktionäre?

Answer 9

1. Kapitalmarktrechtlicher Vorgang
2. Keine Mitwirkungsbefugnisse im Hinblick auf das Delisting

Question 10

Auf welche Unternehmen sind die Delisting-Regelungen anzuwenden?

Answer 10

Sämtliche Unternehmen, deren Wertpapiere i.S.d. § 2 Abs. 2 WpÜG an einer INLÄNDISCHEN Börse im regulierten Markt zugelassen sind.

Question 11

Wann ist ein Rückzug von der Börse nur noch zulässig?

Answer 11

§ 39 Abs. 2 S. 3 Nr. 1 BörsG
Den Aktionären muss vor Stellung des Delisting-Angebots ein Erwerbsangebot nach Maßgaben der WpÜG unterbreitet werden
≙ Regelfall

Question 12

1. Welche Norm ist für das Erwerbsangebot zu beachten?
2. Was gilt im Falle des Verstoßes gegen Ad-hoc-Pflichten oder der Marktmanipulation gemäß Art. 17, 15 MAR?
3. Gibt es Vorgaben bzgl. der Unternehmensbewertungsmethode?
4. Was kann die BaFin bei einem unangemessenen Delistingangebot machen?

Answer 12

1. § 31 WpÜG
   - Gegenleistung in Euro
   - muss MINDESTENS dem gewichteten durchschnittlichen inländischen Börsenkurs während der letzten sechs Monate entsprechen
2. Abfindung richtet sich nach Unternehmenswert des Emittenten
3. Unternehmensbewertungsmethode
   -> keine spezifische Methode vorgegeben
4. Unangemessenes Delistingangebot
   § 15 WpÜG
   Untersagung des Delistingangebots

Question 13

Haftungstatbestände i.R.d. Börsengesetzes

Answer 13

1. Gesetzliche Vertrauenshaftung
   -> Prospekthaftung
2. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 26 BörsG
   -> Verbot der Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften