ABU Thema 6 Beziehung und Zusammenleben

Question 1

Zähle drei Pflichten des Vermieters auf.

Answer 1

• Unterhaltspflicht
• Übergabe der Wohnung zum vereinbarten Zeitpunkt
• Nebenkosten ausweisen

Question 2

Nenne rechtliche Möglichkeiten, die ein Vermieter hat, wenn der Mieter die Miete zu spät oder nicht bezahlt.

Answer 2

• schriftliche Zahlungsfrist ansetzen
• bei Nichteinhalten der Frist Kündigung androhen (OR 257d)

Question 3

Zähle fünf Pflichten des Mieters auf.

Answer 3

• Mietzins bezahlen
• Sorgfaltspflicht und Rücksichtsnahme
• Zustimmung des Vermieters bei Untervermietung einholen
• Meldepflicht bei Mängeln in der Mietwohnung
• Veränderungen an der Mietwohnung nur mit Zustimmung des Vermieters vornehmen

Question 4

Zähle drei Bedingungen für eine rechtsgültige Ankündigung einer Mietzinserhöhung durch den Vermieter auf.

Answer 4

• schriftlich
• auf dem amtlichen Formular mitteilen und
• begründen (OR 269d)

Question 5

Nenne sechs rechtliche Wirkungen der Ehe auf die Ehegatten.

Answer 5

Rechtliche Wirkungen auf Ehegatten: (ZGB 159 ff)
- Die Ehegatten schulden sich gegenseitig Treue und Beistand
- Die Ehegatten verpflichten sich, für das Wohl der Gemeinschaft zu sorgen.
- Die Ehegatten verpflichten sich, gemeinsam für die Kinder und für den Unterhalt der Familie zu sorgen.
- Die Ehegatten bestimmen gemeinsam die eheliche Wohnung (Wohnsitz)
- Bei der Wahl und Ausübung des Berufes nimmt jeder Ehegatte auf den anderen und auf das Wohl der Familie Rücksicht.
- Jeder Ehegatte kann vom anderen Auskunft über dessen Einkommen, Vermögen und Schulden verlangen.

Question 6

Zähle die drei Güterstände auf.

Answer 6

• Errungenschaftsbeteiligung
• Gütertrennung
• Gütergemeinschaft

Question 7

Erkläre den Begriff “Konkubinat”

Answer 7

Unter “Konkubinat” versteht man das eheähnliche Zusammenleben eines Mannes und einer Frau oder eines gleichgeschechtlichen Paares, ohne dass sie verheiratet sind.

Question 8

Unterscheide die Begriffe Scheidung auf gemeinsames Begehren und auf Klage.

Answer 8

Scheidung auf gemeinsames Begeheren:
- gegenseitiges Einverständnis
- gemeinsames Scheidungsbegehren
Scheidung auf Klage:
- einseitiger Scheidungswille
- sie verlangt eine zweijährige Trennungszeit

Question 9

Erkläre, was der Pflichtteil bei einer Erbschaft ist.

Answer 9

Der Pflichtteil ist Teil des Erbanspruchs, den der Erblasser den pflichtgeschützten Erben nicht vorenthalten darf. Pflichtgeschützt sind Ehegatte, Kinder und Eltern.

Question 10

Erkläre den Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung.

Answer 10

Die Errungenschaftsbeteiligung ist der ordentliche Güterstand, der ohne besondere Vereinbarungen gilt. Eigengut ist grundsätzlich alles, was den Eheleuten im Zeitpunkt der Heirat gehört, während der Ehe durch Erbe und Schenkung unentgeltlich zukommt und was ausschliesslich ihrem persöhnlichen Gebrauch dient. Errungenschaft ist in der Regel alles, was die Eheleute während der Ehe erwirtschaften.

Question 11

Erkläre den Begriff Schutzalter aus dem Strafgesetzbuch.

Answer 11

• Mit Kindern unter 16 Jahren ist jede sexuelle Handlung verboten.
• Die Handlung ist nicht strafbar, wenn der Altersunterschied zwischen den Beteiligten nicht mehr als drei Jahre beträgt. (StGB Art. 187)

Question 12

Nenne zwei formale Bestimmungen, die ein Vermieter einhalten muss, wenn er einem Ehepaar die Wohnung kündigt.

Answer 12

• Der Vermieter einer Wohnung muss die Kündigung schriftlich und auf dem amtlichen Formular mitteilen. (OR 266l)
• Er muss die Kündigung jedem Ehegatten seperat zustellen. (OR 266n)