3. Auflagen

Question 1

Auflagen

Answer 1

Sind die Vorgaben einer bestimmten Norm, deren Nichteinhaltung zu Strafzahlungen an die öffentliche Hand führt
→ es gibt sehr viele Auflagen, da sie politisch leichter durchzusetzen sind als Steuern
- Aus UN-Sicht sind Auflagen bis zu einem Grenzwert „umsonst“

Question 2

Arten von Auflagen

Answer 2

• Emissionsstandards (Schadstoffbelastungen an der Quelle)
  → Messbar: zB Schadstoffkonzentration pro m3 Abluft
  → Obergrenze für die CO2-Ausstoßmenge
• Immissionsstandards (Schadstoffbelastungen im Raum)
  → Höchsttemperatur eines Kühlwasserreservoirs
• Produktstandards (Belastungsgrenzen schädlicher Substanzen)
  → Verpflichtende Einführung eines Katalysators für Autos

Question 3

Ökologische Treffsicherheit

Answer 3

Auflagen sind in Bereichen reizvoll, in denen ein bestimmtes Emissionsniveau auf keinen Fall überschritten werden darf
- Vorteil: zur Erreichung der ökologischen Treffsicherheit sind keinerlei Informationen notwendig, außer der Emissionsobergrenze
- Nachteil: schwierig, wenn zwischen Schaden und Nutzen abzuwägen ist
→ Welche Emissionsmenge sollte von der Behörde festgelegt werden?
→ Auflagen eignen sich immer dort, wo die ökologische Treffsicherheit im Vordergrund steht

Question 4

Wohlfahrtsoptimum

Answer 4

Eine Emissionsmenge ist wohlfahrtsoptimal, wenn gilt:
Grenzkosten der Schadstoffvermeidung V‘(E) = Grenzschäden der Umweltverschmutzung S‘(E)
→ Ein wohlfahrtsoptimales Ergebnis zu erzielen, ist mit Auflagen extrem schwierig und in der Praxis nur in Ausnahmefällen möglich

Question 5

Informationsproblem

Answer 5

Die Umweltbehörde müsste:
- die Schadensfunktion S’ genau kennen, um ein Optimum zu implementieren
- für jedes UN auch die individuelle Grenzvermeidungsfunktion V’ kennen
→ Extrem hoher Informationsbedarf (der in der Praxis nicht befriedigt werden kann)
→ hohe Transaktionskosten

Question 6

Anreizproblem

Answer 6

• Zielkonflikt zwischen (statischer) Effizienz und dynamischer Anreizwirkung [Auflagen nicht dynamisch]
• Statische Effizienz besagt, dass UN mit hohen Grenznutzen der Emissionen (hohe Grenzkosten der Schadstoffvermeidung) mehr emittieren dürfen
  → Kein Anreiz, umweltfreundliche Technologien zu entwickeln

Question 7

Kosteneffizienz

Answer 7

• Kriterium tritt ein, wenn es weniger auf die Einhaltung von bestimmten Standards ankommt
• Der Produktionsfaktor „Emissionen“ soll so eingesetzt werden, dass er über alle Verwendungsarten den gleichen Grenznutzen stiftet
• Wegen der hohen ökologischen Treffsicherheit halten die UN die vorgegebenen Emissionsmengen ein, haben aber alle unterschiedliche Schadstoffvermeidungskosten
  → Für eine kosteneffiziente Verteilung der Emissionen müsste die Umweltbehörde die individuellen Grenzvermeidungskostenfunktionen von jedem UN kennen und die Emissionsmenge daran anpassen

Question 8

Beispiel: Deutsche Luftreinhaltepolitik

Answer 8

• Grundlage bildet das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)
• Kernbereiche:
  → Festgelegte Immissionsgrenzwerte für einzelne Gebiete dürfen nicht überschritten werden
  → Genehmigungspflichtige Anlagen müssen den Stand der Technik erfüllen
  → Direkte Emissionsgrenzwerte müssen eingehalten werden
• Bei Verstoß kann Behörde die Genehmigung verweigern
• Problem: gleiche Standards für unterschiedliche Anlagentypen →Ineffizienzen