11: Konstitutionalismus und Nationalstaatlichkeit Flashcards
Welche Doppelrevolution gab es im 19. Jahrhundert?
- Industrielle Revolution -> Wirtschaftsboom -> “Wirtschaftsliberalismus”
- Politische Revolution -> Gleichberechtigung und Mitsprache “Linksliberalismus”
Durch welche Veränderungen auf “nationaler” Ebene kennzeichnete sich das 19. Jahrhundert?
- Aufstieg des Nationalstaates ->Rechtsvereinheitlichung und nationales Zugehörigkeitsgefühl
- Entstehung des Verfassungsstaates
- Auflösung ständischer Strukturen und neue soziale Dynamik (soziale Frage)
Definition: Soziale Frage
Was macht man mit den armen Arbeitern? Wie erreicht man eine funktionierende Ordnung, ohne Monarchie und ständische Strukturen?
Definition: Verfassung
Kodifikation der politischen Prozesse und deren Kanalisierung
->Begrenzung der staatlichen Herrschaft
Inhalte einer Verfassung
Begrenzung staatlicher Macht durch:
- Legalitätsprinzip
- Grundrechte
- Rechtsschutz und Verfahrensgarantien
Beteiligung aller (männl.) Herrschaftsunterworfenen an der Willensbildung ->insb. durch Repräsentativ-Körperschaften
Wie entwickelte sich die Schweiz zwischen 1815 und 1874?
1815: Staatenbund mit Tagsatzung (weitgehende Souveränität der Kantone)
1830: Julirevolution in FR ->Aufruhr
1830/31: Beginn Regeneration, liberale Kantonsverfassungen entstehen
1847: Sonderbundskrieg und Auflösung der Tagsatzung
1848: Bundesverfassung mit Grundrechten
1874: BV-Revision mit Ausweitung der Grundrechte und der staatsrechtl. Beschwerde
->Allmähliche Entstehung einer nationalstaatlichen Identität
Wie veränderte sich die Wirtschafts- und Arbeitswelt mit der Industrialisierung?
- Gewerbefreiheit (vorher Zünfte) ->mehr Freiheiten, weniger Schutz
- Aufhebung der Grundherrschaft
- Landflucht
- Überangebot an Arbeitskräften ->wurde von Arbeitgebern ausgenutzt ->schlechte Arbeitsbedingungen
Wie fielen die Lebensrealitäten während der Industrialisierung auseinander?
- Bürgerlicher Kapitalismus und individuelle Freiheiten ->politischer und ökonomischer Liberalismus
- Arbeiter in Abhängigkeit ->Schwache Position
Was waren die Folgen der sozialen Frage?
- Entstehung sozialistischer Parteien, wie der SP 1888 (soziale Frage ist der Grundbaustein ihrer Politik)
- Interventionsstaat
Definition und Folgen: Interventionsstaat
Absicherungssysteme, die vor Massennot schützen sollen -> Individuelle Vorsorge unzureichend
- Sozialversicherungssystem
- Ausweitung des Steuerstaates (erhöhter Bedarf an Geld)
- Staat wird zum Infrastrukturstaat -> Basisausstattung (Strassen, Schulen etc.)
Wie spiegelten sich die Überlegung der sozialen Frage im Privatrecht wider?
strukturell schwächere müssen besser gestellt werden ->reine Gleichheit reichte nicht mehr
z.B. Mieterschutzrecht, Arbeitsvertragsrecht
