1. Repetition

Question 1

Was ist die unechte Grundrechtskonkurrenz und wie wird sie aufgelöst?

Answer 1

Schutzbereiche überschneiden sich und stehen in einem Verhältnis der Subsidiarität zueinander.

• Begonnen wird mit dem Recht, dessen Beeinträchtigung im Vordergrund steht.
• Auffanggrundrecht ist nicht prüfen, wenn das spezifische Recht vollen Schutz gewärt.

Beispiel: Medienfreiehit und Meinungsfreiheit

Question 2

Was ist echte Grundrechtskonkurrenz und wie geht man bei ihrem Vorliegen vor?

Answer 2

Mehrere Grundrechte einer Person sind betroffen aber die Schutzbereich übeschneiden sich nicht.

• Alle Rechte sind unabhängig voneinander zu prüfen
• Begonnen wird mit dem Grundrecht welches am stärksten belastet scheint.

Beispiel: Ein Aufführungsverbot kann die Meinungsfreiheit und die Wirtschaftsfreiehiet tangieren.

Question 3

Welche drei Arten von Rechtsfolgen von Verletzungen gibt es?

Answer 3

1. Restitution
   
   • Widerherstellung des verfassungsmässigen Zustands (Normalfall)
2. Kompensation
   
   • Ausgleich, fall keine Restution möglich.
3. Prävention
   
   • Ausnahmsweise bei Gefahr der Widerholung