Zahlen, Daten, Fakten Flashcards
Inkrafttreten des BGB
01.01.1900
Inkrafttreten des StGB
1872 (1871 beschlossen als Reichsstrafgesetzbuch)
Paulskirchenverfassung und ihre Bedeutung
Verkündet 1849, aber nie in Kraft getreten (strittig), da die größeren Staaten des deutschen Reichs und der preußische Kaiser diese ablehnten. Wichtig, weil erstmals dezidiert einklagbare und durchsetzbare Grundrechte enthalten.
Weimarer Reichsverfassung und ihre Besonderheiten
1919 erste Republik Deutschlands, allerdings keine individuell durchsetzbaren Grundrechte. Außerdem starke Position des Reichspräsidenten (Notstandsgesetzgebung) als de facto Kaiser.
Grundgesetz und Fakten
24.05.1949 durch den parlamentarischen Rat im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte entwickelt und Inkraftgetreten. Von allen Landtagen der Westzonen außer dem bayerischen angenommen. Ursprünglich für Übergangszeit bis zur Wiedervereinigung gedacht, aber 1990 dann übernommen als Verfassung des deutschen Volkes (Präambel insofern geändert).
VwGO
1960
VwVfG
1977
ZPO, StPO, GVG, GKG
Zurückzuführen auf das 1879 Inkraftgetretene Reichsjustizgesetz.
HGB
Trat gleichzeitig mit dem BGB am 01.01.1900 in Kraft, hatte aber viele Regelungen des vorherigen 1861 geltenden AgHGB übernommen. Auf eine hinreichende Anpassung an das BGB und eine Reform wurde bis auf das nötigste Verzichtet im Hinblick auf den Streit über den Inhalt des BGB (10 Jahre).
Oberste Gerichte und ihre Standorte
- BGH Karlsruhe + Leipzig (2 Strafsenate)
- BVerwG Leipzig
- BArbG Erfurt
- BSozialG Kassel
- BFinanzG München
- BVerfG Karlsruhe
- EuGH Luxemburg
Präsident:innen des BGH, BVerwG, BVerfG und EuGH
BGH = Bettina Limpert
BVerwG = Andreas Korbmacher
BVerfG = Rainer Schlegel
EuGH =