WIRKSAMWERDEN VON WILLENSERKLÄRUNGEN WICHTIG!!!!

Question 0

Wirksamwerden nicht empfangsbedürftiger Willenserklärungen

Answer 0

Vollständiger Abgabe.

z.B. Errichtung eines Testaments

Question 1

Rechtshindernde Einwendungen

Answer 1

1. mangelnde Geschäftsfähigkeit einer Partei - Paragraph 104 BGB
2. Verstoß gegen die vertraglich vereinbarte Form oder gegen gesetzliche Formvorschriften - Paragraph 125 ff BGB
3. Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot - Paragraph 134 BGB
4. Wucher - Paragraph 138 (2) BGB
5. Sittenwidrigkeit - Paragraph 138 (1) BGB
6. Anfechtung - Paragraph 142 BGB
7. Schriftformverstoß bei Verbraucherdarlehen/Teilzahlungsverträgen - Paragraph 492, 502 BGB

Question 2

Wirksamwerden empfangsbedürftiger Willenserklärungen

Answer 2

Paragraph 130 BGB

1. Abgabe
2. Zugang

Question 3

Abgabe WICHTIG

Answer 3

Der Erklärende hat sie willentlich in Richtung auf den Empfänger in den Rechtsverkehr entäußert.

Question 4

Zugang WICHTIG

Answer 4

Wenn sie derart in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass unter gewöhnlichen Umständen mit seiner Kenntnisnahme gerechnet werden darf.

Question 5

Wirksamwerden einer verkörperten Willenserklärung gegenüber Anwesenden

Answer 5

1. Abgabe mit Übergabe

2. Zugang mit Übergabe

Question 6

Wirksamwerden einer nicht verkörperten Willenserklärung gegenüber Anwesenden

Answer 6

Abgabe durch vollständige Äußerung

Zugang?

• > strenge Vernehmenstheorie
• > abgeschwächte Vernehmenstheorie

Question 7

Strenge Vernehmenstheorie

Answer 7

Zugang, wenn sie tatsächlich vernommen wird.

Versteht der Empfänger die Erklärung nicht, etwa weil er taub ist oder die Sprache nicht versteht, wird die Erklärung nicht wirksam.

Question 8

Abgeschwächte Vernehmenstheorie

Answer 8

Die Erklärung geht zu, wenn der Erklärende davon ausgehen musste, dass die Erklärung in der konkreten Situation von dem Empfänger verstanden werden musste.