Wichtigste Karten

Question 1

Was ist das Handelsrecht?

Answer 1

Das Sonderprivatrecht der Kaufleute

Sonder: nur für Kaufleute
Privat: zwischen gleichgeordneten Rechtssubjekten

Question 2

Was ist ein Gewerbe?

Answer 2

• Am Markt anbietend (keine öffentliche Hand, Nachfrager)
• auf Dauer eingerichtet (Vielzahl von Geschäften)
• erlaubt (nicht- Sitten oder Gesetzeswerke)
• Gewinnerzielungsabsicht (Werbung,…)
• nach außen hervortretend (nicht heimlich, für 3. sichtbar)
• Nicht freiberuflich, künstlerisch, geistige Tätigkeit
• Selbstständigkeit (nicht weisungsgebunden)

Question 3

Was ist ein Handelsgewerbe

Answer 3

Gewerbe = 7
+ Handels:
= nach Art (Verwendung einer Firma, Buchführung)
= und Umfang (Umsatz, MA)

Einen auf kaufmännische Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert

Wenn alles zutrifft: Handelsgewerbe

Question 4

Zweck des HR

Answer 4

• für jeden erkennbar machen
  Firmen
  Bestimmte Rechtsverhältnisse
• vermerkt werden eintragungspflichtige und -fähige Tatsachen/Rechtsverhänisse

Question 5

HR A

Answer 5

Einzelkaufmann, Personengesellschaften (OHG, GbR)

Question 6

HR B

Answer 6

Kapitalgesellschaften (GmbH, AG)

Question 7

Grundsätze des Firmenrechts

Answer 7

• Firmenwahrheit (Täuschungsverbot, Unterscheidungskraft, Kennzeichnungseignung)
• Firmenausschließlichkeit (von anderen im Ort unterscheiden)
• Firmeneinheit (ein UN = eine Firma, nicht mehrere Gesellschaften)
• Firmenöffentlichkeit (muss bekannt gemacht werden)
• Firmenbeständigkeit (gleich, aber auch Namensänderung Erwerb, etc. möglich)

Question 8

Art der Vertretungsmacht

Answer 8

• gesetzlich (Eltern)
• rechtsgeschäftlich (Prokura, Vollmacht)
• Organschaftlich (GF einer GmbH)

Question 9

Zweck und Funktionen von Handelsbräuchen

Answer 9

Zweck:

• Sicherheit
• Leichtigkeit

Funktionen:

• Festlegungs- und Beweisfunktion
• Abschluss- und Abänderungsfunktion

Question 10

3 Arten der Mängel

Answer 10

• Erkennbarer (offener) Mangel
• Verborgener Mangel der sich später zeigt
• Verborgener Mangel (zeigt sich nicht bei ordnungsgemäßer Untersuchung)

Question 11

Ordnungsgemäße Untersuchung

Answer 11

• Ort: Ablieferung (üblicherweise)
• Zeit: Unverzüglich
• Art und Weise: wie es im Geschäftszweig üblich ist

Question 12

Was ist eine Gesellschaft im weiten und engen Sinn?

Answer 12

Recht der Gesellschaften mit lex specialis

Weit: Zusammenschluss von Personen mit gemeinsamen Zweck
Eng: Personengesellschaften (Gbr, OHG, KG)

Question 13

Grundlagen des Gesellschaftsrechts

Answer 13

• freie Rechtsformwahl (aus bestehenden Rechtsformen)
• Typenfreiheit (gewählte Rechtsform darf innerhalb Grenzen den Bedürfnissen angepasst werden)
• Rechtsformzwang (Gesellschaft entsteht bei Verhalten, egal ob gewollt oder nicht)

Question 14

Beitrag (im Sinne der Förderungspflicht bei GbR)

Answer 14

• Arbeit
• Know How
• Einlagen (Sacheinlagen oder Bareinlagen)

Question 15

Haftung der Gesellschafter derGbR / des Komplementärs in der OHG

Answer 15

• Aufs Ganze
• Persönlich (mit Privatvermögen)
• Unbeschränkt(oft Privatinsolvenzen)
• Primär (Muss nicht erst Gesellschaft verklagen)
• Unmittelbar (Gschafter kann sofortverklagt werden, Gläubiger hat direkten Anspru.)

Question 16

Gestaltungsmöglichkeiten nach Tod eines Gesellschafter

727

Answer 16

• Auflösung
• Gestaltungsmöglichkeiten
  
  • Einfache Fortsetzungsklausel (Ges. Besteht fort, Abfindung = Nachlass)
  • Eintrittsklausel (Ges. wird fortgesetzt, bestimmte Person erhält Eintrittsrecht)
  • Nachfolgeklausel (Sicherstellung das Erben automatisch einrücken=
    - einfache Nachf.klausel
    - qualifizierte Nachf.klausel (von mehreren ein einzelner)

Question 17

Phasen der Auseinandersetzung

Answer 17

730

1) Auflösung (urprünglich werbende Ges. Wird zur Abwicklungsgesellschaft)
2) Liquidation (kann weiter Gläubiger/Schuldner sein, es geht nur noch darum, Vollbeendigung herbeizuführen)
3) Vollbeendigung (GbR erlischt)

Question 18

bei Gbr: Vertragliche Regelung der Aufteilung des Gewinns nach

Answer 18

• Köpfen
• Stimmanteilen
• Einlagen
• Zugehörigkeit
• Umsatz

Question 19

Innenverhältnis der GbR - Rechte und Pflichten

Answer 19

• Treuepflicht
• Recht und Pflicht zur Geschäftsführung
• Mitverwaltungsrecht
• Beteiligung am Gewinn und Verlust
• Tilgung einer Gesamthandschuld

Question 20

Aus was besteht das Gesellschaftsvermögen?

Answer 20

• Beiträge
• durch GF erworbene Gegenstände
• Surrogate

Question 21

Wie tritt man in die GbR ein?

Answer 21

• Abschluss eines Aufnahmevertrags (automatische Beteiligung am Vermögen)
• Bei OHG haftet eintretender Für altschulden)

Question 22

Wie wechselt ein Gesellschafter in einer GbR

Answer 22

Durch Doppelvertrag

Oder Abtretung eines Geschäftsanteils

Question 23

Entstehung der OHG (Imm Innen/Außenverhältnis:)

Answer 23

Innen: durch Vertragsschluss

Außen: durch Eintragung/Geschäftsbeginn

Question 24

Rechtsfolgen bei Verletzung des Wettbewerbsverbots §113

Answer 24

• Schadenersatz
• Unterlassungsanspruch
• Eintrittsrecht

Question 25

Gründungsvorgang der GmbH

Answer 25

1) Ordnungsgemäßer Abschluss des Gesellschaftsvertrags
2) Geschäftsführer
3) Leistung der Einlagen
4) Anmeldung zur Eintragung
5) Eintragung ins HR

Question 26

3 Phasen der GmbH Gründung

Answer 26

1) Vorgesellschaft (GbR, OHG, mit Zweck GmbH zu gründen)
2) Vor-GmbH (ab notarieller Beurkundung, vor Eintragung, GmbH i.Gr.)
3) GmbH: ab Eintragung, Haftungsbeschränkung

Question 27

4 Strukturmerkmale der GmbH

Answer 27

1) Kapitalgesellschaft
2) Formkaufmann
3) juristische Person
4) Flexibilität im Innenverhältnis (Satzungsänderung mit 3/4 Mehrheit)

Question 28

3 Dinge über die Gesellschafterversammlung

Answer 28

• für Willensbildung oberstes Organ
• unbeschränktes Weisungsrecht
• nur durch Gläubigerschutz eingeschränkt

Question 29

3 Dinge über GF

Answer 29

Zwingend erforderliches Organ
Von Gesellschafterversammlung bestellt
Muss schon in der Vor-GmbH bestehen

Question 30

Pflichten der Gesellschafterversammlung

Answer 30

Einlagepflicht
Ausfallhaftung (wenn ein Ges. Nicht zahlen kann)
Differenzhaftung (bei vorzeitiger Geschäftsaufnahme)

Question 31

Rechte der Gesellschafterversammlung

Answer 31

Vermögensrechte (Verfügung über Geschäftsanteil, Teilnahme Kapitalerhöhung)

Verwaltungsrechte (Teilnahme Gesellschafterversammlung, Stimmrecht, Auskunfts- Einsichtsrecht)