Vorlesung 4: Herausforderungen und Probleme (Föderalismus) Flashcards
Regeln und Institutionen des Schweizer Föderalismus stammen von 1848. Herausgefordert durch Veränderung der strukturellen Bedingungen
- Unterschiedliche Demographie
- Wirtschaftliche Entwicklung und Ressourcenunterschiede
- Entstehung von funktionalen Räumen
= > Reformmöglichkeiten?
2.3.1 Entwicklung der Bevölkerungsgrösse
Demographie der Kantone
- Kleinräumigkeit der Kantone:
- Unterschiede zwischen den Kantonen:
- Grössenunterschiede haben zugenommen
2.3.1 Entwicklung der Bevölkerungsgrösse
Demographie der Kantone:
Kleinräumigkeit der Kantone
- CH: 8.5 Mio EW in 26 Kantonen - > Ø ca. 320’000 EW
- A: 8.8 Mio. EW in 9 Bundesländern - > Ø ca. 970’000 EW
- D: 81 Mio. EW in 16 Bundesländern - > Ø ca. 5 Mio. EW
- USA: 328 Mio. EW in 50 Gliedstaaten - > Ø ca. 6.5 Mio. EW
2.3.1 Entwicklung der Bevölkerungsgrösse
Demographie der Kantone:
Unterschiede zwischen den Kantonen
Grösster (ZH: 1.5 Mio EW) über 90 mal kleinster (AI: 16’105 EW)
2.3.1 Entwicklung der Bevölkerungsgrösse
Demographie der Kantone:
Grössenunterschiede haben zugenommen
= > Zunehmende Spannungen zwischen Föderalismusprinzip (Ständerat, Ständemehr) und Demokratieprinzip (Nationalrat, Volksmehr)
- Sperrminorität: theoretisch 9%, real: 20% – 25%
2.3.2 Entwicklung der Wirtschaftskraft
Wirtschaftliche Entwicklung und Unterschiede
- Unterschiedliche Grösse der kantonalen Volkswirtschaften: BIP Anteile
- Unterschiedliche Wirtschaftskraft: BIP pro Einwohner
- Unterschiedliche Ressourcen für staatliche Aufgaben: Ressourcenindex
= > Stellt Prinzip von Solidarität und Ausgleich auf die Probe
2.3.2 Entwicklung der Wirtschaftskraft
Mittleres kantonales BIP, 2008-2016
2.3.2 Entwicklung der Wirtschaftskraft
BIP pro Einwohner (in CHF), nach Kantonen (2017p)
2.3.2 Entwicklung der Wirtschaftskraft
Ressourcenindex der Kantone
2.3.3 Etnstehung von funktionalen Räumen
Funktionale Räume und institutionelle Gebiete klaffen auseinander, horizontale Politikverflechtung als Folge
-
Grossregionen
- Interkantonale Konkordate mit Problemen des Horizontalföderalismus (vlg. Auer 2010, Blatter 2010)
- Interkantonale Konkordate mit Problemen des Horizontalföderalismus (vlg. Auer 2010, Blatter 2010)
-
Agglomerationen
- Vielfältige Formen der horizontalen Zusammenarbeit mit Demokratieproblemen (vgl. Kübler 2014)
- Vielfältige Formen der horizontalen Zusammenarbeit mit Demokratieproblemen (vgl. Kübler 2014)
= > stellt Grundsatz der Autonomie in Frage, führt zu Demokratiedefiziten
Grossregionen
Interkantonale Konkordate mit Problemen des Horizontalföderalismus (vlg. Auer 2010, Blatter 2010)
Agglomerationen
Vielfältige Formen der horizontalen Zusammenarbeit mit Demokratieproblemen (vgl. Kübler 2014)
2.3.4 Mögliche Reformen
- Gebietsreformen
- Reform von Ständerat und Ständemehr
- Anpassen der Mechanismen des regionalen Ausgleichs
- Aufgaben entflechten
2.3.4 Mögliche Reformen
Gebietsreformen
- Fusionieren von Kantonen (Rumley 2010) bzw. Gemeinden
- «Big is meaningful» vs. «Small is beautiful»: keine eindeutige Antwort
-
Durchführbarkeit
- Inexistent für Fusionen von Kantonen (z.B. BS/BL, GE/VD)
- Vorhanden für Gemeinden in Agglos (z.B. Lugano, Luzern)
2.3.4 Mögliche Reformen
Reform von Ständerat und Ständemehr
- Gewichtung nach Bevölkerungsgrösse (Ständerat und Ständemehr)
- Neue Mehrheitsregeln (Ständerat und Ständemehr)
= > Realisierungschancen gering wg. Sperrminoritäten Minderheitenschutz gleicht einer «Einbahnstrasse» (Linder & Mueller 2017: 228)