Vorlesung 1: Einführung in die Schweizer Politik Flashcards
Die Schweiz: Erfolgsgeschichte und Sonderfall
Le bonheur d’être suisse… (J. Ziegler, 1994)
- Nicht in Weltkrieg involviert
- Vom Armenhaus zu einem der reichsten Länder der Welt
- Funktionierender Staat, gute öffentliche Dienstleistungen
- Politische Stabilität
Die Schweiz: Erfolgsgeschichte und Sonderfall
Symbolische Überhöhhung: Mythenbildung
- bewaffnete Neutralität
- Föderalismus
- Konkordanz
- Direkte Demokratie
Die Schweiz: Erfolgsgeschichte und Sonderfall
Politikwissenschaft des Sonderfalls
- Besonderheiten des Schweizer Systems
- “was können andere von uns lernen?”
- “was können andere von uns lernen?”
- Scharfe Kritik an den Mythen
- Konsens als ‘sanfte Repression’ (Masnata & Rubattel 1978)
- Macht der Spitzenverbände (Kriesi 1980)
- Weg von der Nabelschau:
- Schweiz als “Politologischer Normalfall”
Die Schweiz: Erfolgsgeschichte und Sonderfall
Unterscheidung von Spezifischem und Allgemeinen
- Theoriegeleitetes Vorgehen
- Generalisierbare Aussagen?
- Bedingtheit der schweizer Verhältnisse
- Internationaler Vergleich (-> vergleichende Politik, D. Caramani)
- Ähnlichkeiten mit anderen politischen Systemen
- Eigenheiten des politischen Systems der Schweiz?
- Ausgangspunkt: Einordnung der Schweiz in theoretische Kategorisierung verschiedener Demokratie-Typen
1.2 Demokratie-Typen
Consociationalismus: Nation-building in kulturell fragmentierten Ländern
- Autoren: G. Lehmbruch, J. Steiner, F. Lehner, Ph. Schmitter, A. Lijphardt
- Frage: wie konstruiert man nationalen Zusammenhalt in kulturell segmentierten Gesellschaften?
- A. Lijphardt: Untersuchung von NL, B, CH
- Antwort: durch Gentlemens’ agreements zwischen den Eliten
- Komplexes Geflecht von Beziehungen, welche die Eliten auf verschiedenen Ebenen einbinden und für ein Zusammenspiel der gesellschaftlichen Kräfte sorgen
- = Konsens-Demokratie
1.2 Demokratie-Typen
Arend Lijpardt, “Patterns of democracy” (1984, 1999, 2012)
- Machtteilung, Ausgewogenheit der Entscheide, Machtbeschränkung: Konsensdemokratie: die Schweiz als Prototyp
- Machtkonzentration, Entscheidungs- und Durchsetzungsfähigkeit: Mehrheitsdemokratie: “Westminster-Modell”
1.2 Demokratie-Typen
Konsens vs Mehrheitsdemokratie
the two-dimensional conceptual map of democracy
- vertikal: Föderalistische Struktur
- oben: zentralisiert
- unten: dezentralisiert
- horizontal: Prozessmerkmale von Regierung und Parlament
1.2 Demokratie-Typen: Konsens- vs. Mehrheitsdemokratie
Zusammenhang zwischen Konsens-Demokratie und Regierungsperformanz bzw. makroökonomischen Kennvariablen (Lijpardt 2012: 63)
- Verwaltungs-Effektivität (WG Indicators): +
- Korruptionskontrolle (TI) In: +
- Wirtschaftswachstum: n.s.
- Arbeitslosigkeit: n.s.
- Budgetdisziplin: n.s.
1.2 Demokratie-Typen: Konsens- vs. Mehrheitsdemokratie
Zusammenhang zwischen Konsens-Demokratie und gesellschaftlicher oder politischer Gewalt (Lijpardt 2012: 270)
- Abwesenheit von politischer Gewalt (WG Indicator): +
- Gewaltsame innenpolitische Konflikte: -
- Tote durch ‘domestic Terrorism’
1.2 Demokratie-Typen: Konsens- vs. Mehrheitsdemokratie
Zusammenhang zwischen Konsens-Demokratie und Demokratiequalität (Lijphart 2012: 276)
- Gesellschaftliche Ungleichheit: -
- Wahlbeteiligung: +
- Sozialausgaben pro Kopf: +
- Umweltqualität: +
- Anteil an Bevölkerung im Gefängnis: -
Schlussfolgerung: “Consensus democracy tends to be the ‘kinder, gentler’ form of democracy” (Lijphardt 2012: 274)
1.2 Demokratie-Typen: Konsens- vs. Mehrheitsdemokratie
Leitfrage für eine politikwissenschaftliche Analyse des politischen Systems der Schweiz
Inwiefern funktioniert das politische System der Schweiz als Konsensdemokratie, d.h. inwiefern beruht es auf den Prinzpien der Machtteilung?
- vertikale Aspekte: Föderalismus
- horizontale Aspekte: Entscheidungsstrukturen und -prozesse
- > im Kontext einer stark ausgebauten direkten Demokratie
Machtkonzentration in der Exekutive
M: Einparteiensystem
K: Koalitionsregierung
=> horizontal
Beziehung zwischen Exekutive und Legislative
M: Exekutivdominanz
K: Machtteilung zwischen E + L
=> horizontal
Parteiensystem
M: Zweiparteiensystem
K: Mehrparteiensystem
=> horizontal
