Systematische Einordnung Flashcards
Rechtsordnung
Öffentliches Recht: Inkludiert Steuerrecht
- Völkerrecht
- Europarecht
- Staats‐ und Verfassungsrecht
- Verwaltungsrecht
- Sozialrecht
- Verfahrens‐ und Prozessrecht
- Strafrecht
- Steuerrecht
Öffentliches Recht und Privatrecht
Öffentliches Recht: Geprägt durch Über‐ und Unterordnungsverhältnis (Staat –Bürger)
Privatrecht: Geprägt durch Gleichordnungsverhältnis (Bürger –Bürger)
Abgaben
Sämtliche Zahlungen, die kraft öffentlicher Finanzhoheit zur Erzielung von Einnahmen erhoben werden.
Steuern + Gebühren + Beträge
Steuern (§ 3 I AO)
Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen
und von einem öffentlich‐rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft
Beiträge
Geldleistungen für die Möglichkeit der Inanspruchnahme von konkreten Einzelleistungen der öffentlichen Hand (unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme)
Gebühren
Geldleistungen für konkrete Einzelleistungen der öffentlichen Hand, die tatsächlich in Anspruch genommen werden
Abgrenzung von Steuern zu anderen Abgaben
Höhe beurteilt sich nach: Leistungsfähigkeit
Gegenleistung ist: Nicht konkret
Beispiel: Einkommenssteuer
Abgrenzung von Beiträgen zu anderen Abgaben
Höhe beurteilt sich nach: Gruppenmäßiger Kostendeckung
Gegenleistung ist: Nur Möglichkeit der Inanspruchnahme
Beispiel: Rundfunkbeitrag
Abgrenzung von Gebühren zu anderen Abgaben
Höhe beurteilt sich nach: Individueller Kostendeckung
Gegenleistung ist: Konkret
Beispiel: Gebühr für Ausstellung des Personalausweises
Steuerarten
- Direkte Steuer und Indirekte Steuer
- Personensteuer (Subjektsteuer)
- Realsteuer (Objektsteuer)
- Verbrauchsteuer
- Verkehrsteuer
Direkte Steuer und Indirekte Steuer
Direkte Steuern: Steuerschuldner trägt die Steuer (Beispiel: Einkommensteuer)
Indirekte Steuern: Überwälzung der Steuer auf Dritte (Beispiel: Umsatzsteuer)
Personensteuer (Subjektsteuer)
Steuerpflicht stellt auf natürliche/juristische Person ab (nach Leistungsfähigkeit)
Beispiele: Einkommensteuer und Körperschaftsteuer
Realsteuer (auch Objektsteuer)
Knüpft an bestimmtes Objekt an
Beispiele: Grundsteuer und Gewerbesteuer
Verbrauchsteuer
Erfasst Verbrauch verbrauchsfähiger Wirtschaftsgüter (Erhebung bei Hersteller)
Beispiele: Energiesteuer und Tabaksteuer
Verkehrsteuer
Erfasst Vorgänge des wirtschaftlichen Verkehrs von Gütern oder Leistungen
Beispiele: Grunderwerbsteuer und Versicherungssteuer
