Persönliche Einkommenssteuerpflicht

Question 1

Steuersubjekt

Answer 1

Natürliche Person, jeder Mensch von der Geburt bis zum Tod (§ 1 BGB)

Question 2

Unbeschränkte Steuerpflicht, § 1 I EstG

Answer 2

• Natürliche Person mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland
• Welteinkommensprinzip (Besteuerung in Deutschland mit sämtlichen Einkünften auf der Welt)

Question 3

Beschränkte Steuerpflicht, §§ 1 I V, 49 EstG

Answer 3

• Natürliche Person ohne Wohnsitz und/oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland, aber mit inländischen Einkünften
• Inländische Einkünfte sind Einkünfte mit objektivem Inlandsbezug (abschließender Katalog in § 49 EStG)
• Besteuerung in Deutschland nur mit den inländischen Einkünften
• Einschränkungen nach § 50 I EstG

Question 4

Wohnsitz nach §8 AO

Answer 4

• Innehaben einer Wohnung: Geeignete Räumlichkeit zum Aufenthalt, tatsächliche „Schlüsselgewalt“/ nicht nur vorübergehender
• Unerheblich ist Staatsangehörigkeit oder Meldeadresse
• Auch Wohnsitz: WG‐Zimmer/Heim
• Kein Wohnsitz: Wohnwagen, Zelt, Gefängnis

Relevantes Kriterium: Tatsächliche Verfügungsmacht

Question 5

Gewöhnlicher Aufenthalt, §9 AO

Answer 5

• Gewöhnlicher Aufenthalt: mit entsprechender Absicht immer, ohne entsprechende Absicht stets und von Anfang an, wenn
o mehr als 6 Monate zu geschäftlichen Zwecken oder
o mehr als 12 Monate zu ausschließlich privaten Zwecken

• Unerheblich: Staatsangehörigkeit, Freiwilligkeit oder kurzfristige Unterbrechungen
• Auch Gewöhnlicher Aufenthalt: Krankenhaus‐ oder Gefängnisaufenthalt

Relevantes Kriterium: Stetigkeit des Aufenthalts (am Stück)

Question 6

Welteinkommensprinzip

Answer 6

Bei unbeschränkte Steuerpflicht des Steuerinländers

Question 7

Territorialitätsprinzip

Answer 7

Bei beschränkte Steuerpflicht des Steuerausländers

Besteuerung nur der inländischen Einkünfte (objektiver Inlandsbezug § 49 EStG)
Beispiel:
• Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit,sofern Ausübung der Tätigkeit in Deutschland, §49 I Nr. 4 lit. a EStG
• Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, sofern Vermietung eines in Deutschland belegenen Grundstücks, §49 I Nr. 6 EStG

Question 8

Doppelbesteuerungsabkommen

Answer 8

Vermeidung/Verminderung einer Doppelbesteuerung vorrangig über Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) bzw. nachrangig über nationale Regelungen.