Rechtsanwendung Flashcards
Was ist eine Auslegung und was kann man alles auslegen?
Die Auslegung ist die Interpretationen von Rechtsinstrumenten. Der Sachverhalt an sich, eine Willenserklärung, ein Vertrag, ein Gesetz oder eine Entscheidung kann ausgelegt werden.
Wie legt man eine Willenserklärung aus und welcher Paragraph ist maßgeblich?
§133 hier Maßgeblich.
In der Regel soll normativ ausgelegt werden, hier wird das Interesse des Empfängers geschützt, wie hätte er diese WE nach Treu und Glauben objektiv verstehen können.
Bei Ausnahme wird Interesse des Erklärenden geschützt, hier wird der wirkliche Wille erforscht zB Testament.
Wie legt man einen Vertrag aus und welche Paragraphen sind maßgeblich?
§133,157
Zunächst wie WE, um festzustellen dass Vertragsschluss zustande kam, dann nach ergänzender Auslegung. Hierzu brauch es eine planwidrige Lücke. Nun muss der hypothetische Wille, also wie die Vertragsparteien den Umstand vernünftigerweise, nach Treu und Glauben, ausgefüllt hätten.
Was ist eine planwidrige Lücke und in welchem Formen tritt sie auf?
Umstand eines Rechtsgeschäfts, welcher nicht geregelt wurde, jedoch unbeabsichtigt, also ausfüllungsbedürftig. Primäre Lücke beschreibt einen außer Acht gelassenen
Welche Formen der Gesetzesauslegung gibt es?
Grammatikalisch, Systematisch, Historisch oder Teleologisch
Wie werden Gesetze grammatikalisch ausgelegt?
Hierbei ist der Wortlaut zu berücksichtigen, ist der Rechtssatz zB eine Mussvorschrift, oder eine Sollvorschrift usw.
Wie werden Gesetze systematisch ausgelegt?
Hierbei wird der Wille des Gesetzgebers erforscht, indem man die Vorschrift in Verhältniss zu anderen Bestimmungen und den Abschnitt , indem die Vorschrift steht, setzt.
WIe werden Gesetze historisch ausgelegt?
Hierbei wird die Entwicklungsgeschichte einer Norm betrachtet und wie sich diese nach dem Willen der Legislative entwickelt hat.
Wie werden Gesetze teleologisch ausgelegt?
Hierbei wird der Sinn und Zweck der Vorschrift ermittelt, also warum wurde die Vorschrift erlassen und wen oder was soll es möglicherweise schützen, begünstigen.
Welche Formen der richterlichen Rechtsfortbildung gibt es?
Analogie sowie Teleologische Reduktion
Was versteht man unter der Analogie?
Hierbei hat eine Norm eine unbewusste/planwidrige Regelungslücke, jedoch ist der SV von den Interessenslageglen gleich wie der mit dem Wortlaut geregelte SV der Norm, weshalb die Gesetzesanwendung “ausgedehnt/erweitert” wird
Was versteht man unter Teleologischer Reduktion?
Hierbei geht eine Norm vom Wortlaut her zu weit und der SV passt unter diese, obwohl die besondere Problematik des SV nicht berücksichtigt wurde. Hierbei wird die Norm eingeschränkt ausgelegt. Vor allem der Sinn und Zweck - Telos der Norm ist hier zu beachten.
