Recht Flashcards
Was ist unter einer Einwilligung zu verstehen wer muss eine Einwilligung erteilen
Patient muss vor jeder geplanten Behandlung zustimmen
Wann ist jemand einwilligungsfähig
14 Jahre 18 Jahre kann Risiken einschätzen
wenn er das Für und Wider versteht
Das ist eine Aufklärung wozu ist diese erforderlich
Aufklärung vor Einwilligung
der Patient muss dem Heileingriff zustimmen
denn dieser einer Körperverletzung darstellt
Wer muss aufklären wen?
Approbierter Zahnarzt den Patienten
gegebenfalls Begleitperson
Das ist rechtlich zu beachten wenn nur ein Elternteil mit zur Behandlung des Minderjährigen kommt
Stufe 1: fände eine Vorsorgeuntersuchung, ein Sorgeberechtigter reicht
Stufe 2: ein Sorgeberechtigter sagt 2. Sorgeberechtigter ist einverstanden
Stufe 3: gemeinsame Aufklärung Unterschrift wenn beide nicht da sind Scan und Fax möglich
Wann muss aufgeklärt werden?
Vor der Behandlung
zeitnah bei chirurgischen Eingriffen, vorsichtshalber 24 Stunden vorher
Wie muss aufgeklärt werden
Mündlich durch Zahnarzt
Ergänzung in Textform
Kopie an dem Patienten
Worüber muss auch geklärt werden?
Risiken der Maßnahmen
Art…..
Umfang…..
Was ist zu tun wenn der Patient der deutschen Sprache nicht mächtig ist?
Patient die Unterlagen für die Aufklärung mit nach Hause geben, 24 Stunden vorab
oder wenn möglich der Begleitperson wenn sie als Dolmetscher fungiert die Risiken vermitteln,
Plausibilitätsprüfung
Was fällt Ihnen zum Thema Behandlungsvertrag ein Wer schließt diesen ab
Zahnarzt und Patient
durch konkludentes Verhalten
Was ist unter dem Stichwort: allgemein anerkannter fachlicher Stand, zu verstehen wozu ist das wichtig
Zahnarzt schuldet keinen Erfolg,
muss aber nach allgemein anerkannten fachlichen Standard behandeln
diese sind über regelmäßige Fortbildung Forschungsberichten Veröffentlichung in
Zeitschriften sowie in den Leitlinien der Fachgesellschaft anzueignen
Muss ein Zahnarzt die Behandlung Leistung persönlich erbringen?
Wenn es eine delegierbare Leistung ist nicht
Darf ein Zahnarzt bestimmte Aufgaben delegieren gibt es eine rechtliche Grundlage
Ja § 4 Absatz 1 bmv-z Absatz 5 und 6
Anordnung Weisung Rufweite des Zahnarztes ZfA Ausbildung abgeschlossen und der Zahnarzt muss die Leistung selber erbringen können
Welche Voraussetzungen müssen vorliegen damit eine Delegation zulässig ist
ZfA ZH Ausbildung abgeschlossen
nennen sie fünf Beispiele für Leistung die ein Zahnarzt persönlich erbringen muss
und für Leistung die delegationsfähig sind
Untersuchung des Patienten Diagnose stellen Aufklärung Therapieplanung invasive diagnostische therapeutische Eingriffe Injektion operative Eingriffe
Herstellung von Röntgenaufnahmen
Entfernung von weichen und harten Belägen Füllungspolituren
legen und entfernt provisorische Verschlüsse Herstellung von provisorischen Kronen Brücken oder vergleichbare Leistung
Wann ist eine Mitarbeiterin zur Erbringung einer delegationsfähige Leistungen qualifiziert
Mit der abgeschlossenen Ausbildung zur ZfA oder ZH
Welche Informationspflichten gibt es
Mehrkostenvereinbarung Wunschleistung medizinisch nicht notwendige Leistung in Textform nach BGB 630c 1-3
Worüber muss informiert werden wenn eine Kostenübernahme der Behandlungs Leistung durch die private oder gesetzliche Krankenversicherung nicht gesichert ist ist eine bestimmte Form erforderlich
Schriftlich
Kostenübernahme Bema GOZ nicht gesichert worüber muss informiert werden Form
Leistung, kein allgemein anerkannter Standard oder medizinisch nicht notwendig
schriftliche Form
Hauptpflichten beim Kaufvertrag
Verkäufer Übereignung der Sache
Käufer Zahlung des Kaufpreises
Gewährleistung bei Kaufverträgen
frei von Sachmängeln
Abgrenzung von Mangel und Abnutzung
Mängel erst nach Übergabe keine Gewährleistung des Verkäufers
Gefahr Übergabe
Werkvertrag
schuldet den Erfolg des Werkes
wie z.b. Zahntechniker
nicht der Zahnarzt der hat den Dienstvertrag
MangelndesWerk
Frist zur Nacherfüllung
recht der zweiten Andienung zugunsten des Zahnarztes,
mehr als 2 Mal da Mund sehr Komplex ist
Werkvertrag Abnahme des Werkes
Patient ist verpflichtet den Zahnersatz abzunehmen
Organisationsgemeinschaft?
früher Praxisgemeinschaft bedeutet
Gemeinsame Nutzung von Räumen und Inventar
gemeinsame Beschäftigung von Mitarbeitern
getrennte Abrechnung und Dokumentation
Berufsausübungsgemeinschaft?
früher Gemeinschaftspraxis bedeutet
wie organisationsgemeinschaft zusätzlich gemeinsame Abrechnung und gemeinsame Dokumentation
Partnerschaft
Kooperationsgemeinschaft
Möglichkeit zur Aufnahme nichtärztlicher Partner aber keine stillen Teilhaber
Medizinisches Versorgungszentrum
Rechtsform Berufsausübungsgemeinschaft?
GbR
Partnergesellschaft oder
GmbH
Rechtform Organisationsgemeinschaft
GbR oder
GmbH
Rechtform MVZ
GbR
Partnergesellschaft oder
GmbH
Rechtsform Kooperationsgemeinschaft
GbR oder
Partnerschaftsgesellschaft
nichtärztliche Partner möglich
Stellenausschreibung sollten wie sein
Nicht irreführend
nichts versprechen das nicht eingehalten wird
keine falschen Erwartung
geschlechtsneutral wenn nicht unverzichtbare Voraussetzung MWD ein Muss
ein Arbeitgeber darf nicht nach ästhetischen Aspekten einstellen
Kündigungsschutzgesetz
Ein Vollbeschäftigter ist der Faktor 1,0
Teilbeschäftigter mit maximal 20 Stunden die Woche ist 0,5 Faktor
ein Teilzeitbeschäftigter mit maximal 30 Stunden die Woche ist ein Faktor von 0,75
Aushilfen und Putzfrauen werden berücksichtigt
Auszubildende werden nicht berücksichtigt
Kündigungsschutzgesetz Anwendbarkeit mindestens 10, 25 an
Außerordentliche Kündigung
Erklärungsfrist nach Paragraph
Paragraph 626 Absatz 2 BGB
innerhalb von zwei Wochen
Arbeitnehmerhaftung bei Schadensverursachung während der Tätigkeit Personenschäden Schäden an Arbeitgeber Eigentum Schäden
Merke schlechte Arbeit berechtigt den Arbeitgeber nicht dazu
den Lohn zu mindern sondern begründet eventuell Schadensersatzansprüche
Arbeitnehmerhaftung Personenschäden
Schaden an der Gesundheit einer Person grundsätzlich keine Haftung
für Personenschäden an Kolleginnen und dem Arbeitgeber
Berufsgenossenschaft zuständig, Betriebsfrieden
gilt nicht für schockschäden Angehöriger
Ausnahme vorsätzliche Schädigung oder
Wegeunfall auf dem Weg zur von der Arbeit
Arbeitnehmerhaftung Sachschäden
Voraussetzung für Arbeitnehmerhaftung: Pflichtverletzung
beschriebene und ungeschriebenes Pflichten
Pflichtverletzung muss betrieblich veranlasst sein Verschulden des Arbeitnehmers also Vorsatz oder Fahrlässigkeit
Eintritts eines Schadens beim Arbeitgeber:Kausalität zwischen Pflichtverletzung und Schaden
:
Im Arbeitsrecht gelten besondere Maßnahmen
leichteste Fahrlässigkeit Arbeitnehmer haftet nicht
mittlere Fahrlässigkeit Arbeitnehmer und Arbeitgeber teilen sich den Schaden
grobe Fahrlässigkeit Arbeitnehmer muss voll haften
Arbeitnehmerhaftung Höhe der Schadensanspruch ist abhängig von…?
Zumutbarkeit der Versicherung durch Arbeitgeber
Reparaturkosten
Wertminderung
mittelbare Schäden durch Ausfall der beschädigten Sache
Welche Organisationsformen gibt es?
BAG
Organisationsgemeinschaft
MVZ
Kooperationsgemeinschaft
