Prüfungsschema

Question 1

“Wer will was von wem woraus?”
(Zivilrecht)

Answer 1

Wer: möglicher Anspruchsinhaber/ Anspruchsteller?
Will was: Worauf richtet sich das Begehren des möglichen Anspruchinhabers?
-Erfüllung?
-Schadenersatz?
-Herausgabe?
-Sonstiges?
Von wem? Möglicher Anspruchsgegner
Woraus: Mögliche Anspruchsgrundlage?
-Vertrag?
-Gesetz?

Obersatz: Der X könnte gg Y einen Anspruch auf XYZ haben, aus XYZO. Dafür muss folgendes vorliegen…

Question 2

Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlagen

Answer 2

1. Vertragliche Ansprüche
   -Primäransprüche (Vertragserfüllung
   -Sekundäransprüche (Leistungsstörungen)
2. Quasiverträgliche Ansprüche
   - Geschäftsführung ohne Auftrag (§§677 BGB)
3. Dingliche Ansprüche
4. Deliktische Ansprüche
5. Bereicherungsrechtliche Ansprüche

Question 3

Anspruchsaufbau

Answer 3

1. Anspruch entstanden?
-Gibt es eine Anspruchsgrundlage?
-Entstehungstatbestand erfüllt?
-Keine rechtshindernden Einwendungen?
2. Anspruch nicht untergangen?
-Keine rechtsvernichtenden Einwendungen?
3. Anspruch durchsetzbar?
-Keine rechtshemmenden Einwendungen? (objections)

Question 4

Unerlaubte Handlung - Basisnorm §823 I BGB
Teil 1 Folien 22-29

Answer 4

1. Verletzung eines absoluten Rechts
2. Verletzungshandlung
3. Haftungsbegründete Kausalität (Ursache)
4. Rechtswidrigkeit (Illigalität)
5. Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit?)
6. Schaden
7. Haftungsausfüllende Kausalität

Question 5

Prüfungsschema §823 I

Answer 5

https://docs.google.com/document/d/1_RtJ3HAH7mFjyWb2tS-nC-j__m6tlq216tuvO_90O6I/edit?usp=sharing

Question 6

Wie lautet der Prüfungsschema für den Rücktritt?

Answer 6

1. Kaufvertrag
2. Sachmangel
3. Mangel lag bei Gefahrübergang vor
4. Fristsetzung §323 I, §475d
5. Keine nur unerhebliche Pflichtverletzung §323 V
6. Kein wirksamer Gewährleistungsausschluss
7. Keine Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis vom Mangel §442
8. Keine Verjährung §438, 281

Question 7

Voraussetzungen
Unerlaubte Handlung - Basisnorm §823 I BGB

Answer 7

1. Verletzung eines absoluten Rechts
   (Körper, Gesundheit + “sonstiges”)
2. Verletzunghandlung
3. Haftungsbegründete Kausalität
4. Rechtswidrigkeit (das Handeln gegen das Gesetz)
5. Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit?)
6. Schaden
7. Haftungsausfüllende Kausalität

Question 8

Prüfungsschema §823 I Grundaufbau

Answer 8

1. Tatbestand
Wurde eine Tat/ Rechtsgutverletzung begangen?
2. Rechtswidrigkeit
Wie bewertet die Rechtsordnung die Tat?
3. Schuld
Ist die Tat vorwerfbar?
4. Schaden
Blick auf die Folgen der Tat

Rechtsfolge: Schadenersatzanspruch

Question 9

Was sind die Tatbestandsmerkmale von §280?

Answer 9

1. Bestehen eines Schuldverhältnis
2. Pflichtverletzung insb. Nebenpflichten/ Schutzpflichten, §261 II BGB
3. Vertreten müssen/ Verschulden, §267 = Haftung für eigenes Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit)
4. Schaden (=Berechnung/ Höhe) (§249=Sachschaden)

Question 10

Wie lautet der Prüfungsschema für die Nacherfüllung?

Answer 10

1. Kaufvertrag
2. Sachmangel §434
3. Mangel lag bei Gefahrübergang (Achtung: §477 BGB)
4. Keine Unverhältnismäßigkeit der gewählten Nacherfüllungsart §438 IV
5. Keine Gewährleistungsausschluss
6. Keine Kenntnis/ grobe fahrlässige Unkenntnis des Käufers vom Mängel
7. Keine Verjährung §438