2.1 Deliktsrecht

Question 1

Was ist das Deliktsrecht?

Answer 1

Das Deliktsrecht regelt verschiedene Schadensersatzansprüche, die aufgrund unerlaubter Handlungen und der Verletzung von Rechtsgütern entstehen können.

Question 2

Was umfasst das Deliktsrecht?

Answer 2

• Verletzung von Rechtsgütern und absoluten Rechten §823 I BGB
• Verletzung eines Schutzgesetztes §823 2 BGB
• Kredit- und Erwerbsschädigung §824 BGB
• Verletzung der Geschlechtslehre §825 BGB
• Sittenwidrige Schädigung §826 BGB
• Haftung mehrerer Personen §840 BGB
• Hafung für vermutetes eigenes Schulden §§831-838 BGB
• Amtspflichtsverletzung §839 BGB
• Gefährungshaftung

Question 3

Unerlaubte Handlung - Basisnorm §823 I BGB

Answer 3

1. Verletzung eines absoluten Rechts
   (Körper, Gesundheit + “sonstiges”)
2. Verletzunghandlung
3. Haftungsbegründete Haftung
4. Rechtswidrigkeit (das Handeln gegen das Gesetz)
5. Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit?)
6. Schaden
7. Haftungsausfüllende Kausalität

Question 4

Prüfungsschema §823 I Grundaufbau

Answer 4

1. Tatbestand
Wurde eine Tat/ Rechtsgutverletzung begangen?
2. Rechtswidrigkeit
Wie bewertet die Rechtsordnung die Tat?
3. Schuld
Ist die Tat vorwerfbar?
4. Schaden
Blick auf die Folgen der Tat

Question 5

Was ist ein vertragliches Schadenersatzrecht? (vage)

Answer 5

• Grund für den Schadenersatz ist eine Verletzung einer Vetragspflicht (§280 I BGB). Ziel ist Herstellung des vertraglichen Sollzustandes (“Äquivalenzinteresse)
• Kommt nur zwischen den Parteien des Schuldverhältnisses in Betracht (Relativität)
• Setzt “Vertretenmüssen” voraus (§276)

Question 6

Was ist ein deliktisches bzw. außervertragliches Schadenersatzrecht? (wichtig)

Answer 6

• Grund ür einen Schadenersatz ist eine Verletzung eines ggü. jedermann geschützten absoluten Rechts (§823 I BGB).
• Ziel ist Ausgleich der Beeinträchtigungen durch die Rechtsgutverletzung (“Integritätsinteresse”).
• Kommt bei jedem in Betracht, der ein absolut geschütztes Recht verletzt, und zwar unabhängig vom Bestehen eines Vertrags (Bsp. Verkehrsunfall)
• Setzt im Prinzip “Verschulden” voraus, Ausnahme: “Gefährdungshaftung”

Question 7

Prüfungsschema §823 I

Answer 7

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