Österreichische Politik Flashcards
Was ist eine Verfassung?
wichtigstes Gesetzbuch (grundprinzipien des Staates) , alle Regeln, Gesetze, Pflichten (des Staates). Aufbau der Ämter, Organisation
Was bildet die Basis der österreichischen Bundesverfassung?
Demokratisches Prinzip, Republikanisches Prinzip, Bundesstaatliches Prinzip, Rechtstaatliches Prinzip,
Wer wird als Hüter der Verfassung bezeichnet?
Der Verfassungsgerichtshof, prüft alle Gesetze und kann ggf aufheben
Was ist 1848 passiert?
Die Märzrevolution
Was ist 1867 passiert?
Staatsgrundgesetz, Beschluss der Verfassung (konstutionelle Monarchie)
Was ist 1920 passiert?
Verfassungsgesetz, Gründung Republik
Was ist 1934 passiert?
Außerkraftsetzung von Dollfuß
Was ist 1945 passiert?
Wiederherstellung der Verfassung, unabhängigkeitserklärung
Was ist 1955 passiert?
Neutralität, Österreich erklärt sich für Neutral
Was ist 1994 passiert?
Österreich tritt der EU bei
Demokratisch
Das recht geht vom Volk aus
Republikanisch
Es gibt einen Staatsoberhaupt (zeitlich begrenzt)
Bundesstaatlich
Es gibt neun selbstständige Bundesländer
Rechtsstaatlich
Vollziehung aufgrund Gesetzen
Liberal
Freiheit einzelner Personen
Gewaltentrenned
Drei Gewalten um Machtmissbrauch zu verhindern
Judikative
Rechtsprechende Gewalt- Richterinnen
Exekutive
Ausführende Gewalt- Beamte (Polizei, Bundespräsident/kanzler, Minister)
Legislative
Gesetzgebende Gewalt- Gesetze im Nationalrat
Nationalrat:
183 Abgeordnete, Repräsentative Demokratie mit Verhältniswahlrecht
Gesetzgebung
Einfaches Gesetz= normal
1/3 anwesend, 50% + 1 Stimme
Verfassungsgesetz
1/2 anwesend und 2/3 zustimmend
Verfassungsprinzip
1/2 anwesend und 2/3 zustimmend plus Volksabstimmung
Was ist die Bundesebene?
Das Volk
Was darf das Volk wählen?
Den Nationalrat, Bundespräsident und Landtag
Was darf der Bundespräsident wählen?
Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof, Landeshauptmann, Bundeskanzler, und Minister (vorschlag Bundeskanzler)
Ordentliche Gerichtsbarkeit
Was darf der Landtag wählen?
Bundesrat
Aus was besteht die Landesebene?
Landtag, Landeshauptmann und Landrat
Aus was besteht die Bundesversammlung?
Nationalrat und Bundesrat
