Luhmann, Mahlmann: Menschenrechte

Question 1

Rechtssoziologische Grosstheorien und deren Einordnung von Grundrechten

Answer 1

1. Konflikttheorie: sozialer Konflikt als zentrales Element gesellschaftlicher Veränderung
   => geht davon aus, dass gesellschaftliche Konflikte unausweichlich sind und das Recht oft als Durchsetzungsmittel der herrschenden Klasse dient

=> Grundrechte als Regulierungsinstrument für Konflikte zwischen Gruppen (bspw. Religionsfreiheit)

2. Herrschaftstheorie: beschäftigt sich mit Ausübung von Macht und Herrschaft in einer Gesellschaft (welche Strukturen und Mechanismen ermöglichen Herrscher die Autorität aufrecht zu erhalten und welche Rolle spielt das Recht dabei?)

=> Grundrechte nicht von Natur aus gegeben, sondern Ergebnis von Machtverhältnissen zur Stabilisierung von Herrschaft (bspw. Recht auf Eigentum)

3. Systemtheorie (siehe Luhmann)

=> Grundrechte stabilisieren das System, indem sie Freiheiten Raum verschaffen

Question 2

Weber Ansätze zu Menschenrechte

Answer 2

• Menschenrechte als morderne, rationalistische Erscheinung
• Gewissenfreiheit als Ur-Grundrecht (freie Entwickulung unabhängig vom Staat) (kritisiert)
• Rechtfertigung als ein Glaube an Vernunft (kritisiert)

Question 3

Luhmann Ansätze zu Grundrechten und andere Institutionen mit gleichem Zweck

Answer 3

Grundrechte als Institution = Komplex faktischer Verhaltenserwartungen, die im Zsh. mit sozialer Rolle aktuell werden und konsensfähig sind

=> auf soziale Funktion zu untersuchen:
Ordnung des Kommunikationswesens, so dass es für Differenzierung offen bleibt durch Garantie von Kommunikationschancen
- Verhinderung der Ausuferung des politischen Systems und der Ausrichtung aller Kommunikationen nach der Staatsbürokratie
- Sicherung vor Entdifferenzierung und Stärkung der Grenzen zwischen verschiedenen Systemen

Andere Institutionen mit gleichem Zweck:
- Gewaltentrennung
- Trennung von Politik und Verwaltung

Question 4

Kritik an Luhmanns Ansatz zu Menschenrechten (Mahlmann)

Answer 4

• Verkennung des Sinns von Menschenrechten: viel mehr Setzung von Grenzen
• keine objektive Begründung möglich
• Verletzung/Verlust von Menschenrechten kann nicht als Problem der Entdifferenzierung gedeutet werden
• Menschenrechte lassen sich nicht nur sozialfunktional deuten

Question 5

Teubner: Akteur sozialer Systeme

Answer 5

keine bestimmten Eigenschaften (Akteure existieren nicht per se)

=> sondern konstruiert durch Sozialsysteme durch Zuschreibung von Subjektivität