Kaufmannseigenschaft Flashcards
Ist Kaufmann § 1 HGB
Ein Kaufmann ist jeder der ein Handelsgewerbe betreibt. Ein Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb der nach Art oder Umfang einen kaufmännischen Gewerbebetrieb fordert.
Ausnahme: LuF Betrieb nach § 3 HGB diese können kein Ist Kaufmann werden.
Was ist ein Gewerbebetrieb?
Gewerbebetrieb ist jeder Betrieb der auf Dauer angelegt,nach außen erkennbare, planmäßig, auf Gewinnerzielung gerichtet, selbstständige und nicht zu den freien Berufen gehört.
Freie Berufe sind zb: Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten
Gewerbebetrieb - Was versteht man unter Art und Umfang?
Art : sind qualitative Kriterien wie zb. Vielfalt der erbrachten Leistung, Art des Kundenkreises oder Komplexität des Gewerbes
Umfang : bemisst sich nach der Menge der umgesetzten Ware, Umsatz (fließend aber ca bei 250.000€), Anlagevermögen oder Zahl der Beschäftigten. Das Zusammenspiel ist entscheident.
Kann Kaufmann § 2 HGB
Sind Gewerbebetreibende, die nicht gem. § 1 Kaufmänner sind, sondern nur weil sie sich als solche ins HR eintragen lassen. (Kaufmann kraft Eintragung)
Wichtig! : Lässt sich ein Kleingewerbe eintragen so kann es sich wieder austragen. Ein LuF Betrieb kann die Eintragung nicht rückgängig machen.
Kaufmann kraft Rechtsform
Hier wird der Betrieb schon aufgrund seiner Rechtsform Kaufmann.
Bsp: GmbH § 13 III GmbHG AG § 3 AktG oHG §§ 105 ff. HGB KG §§ 161 ff. HGB
Scheinkaufmann kraft tatsächlichem Verhalten
Scheinkaufmann suggeriert einen Rechtsschein nach außen
Vorraussetzungen:
- Rechtsschein des Kaufmanns
- Zurechenbarkeit des Kaufmanns
- Vertrauen des Geschäftsgegners auf Kaufmannseigenschaft
- Gutgläubigkeit des Geschäftsgegners
Scheinkaufmann trägt Titel e.K.