Irrtümer

Question 1

Tatbestandsirrtum, § 16 I

Answer 1

• error in persona vel obiecto
• aberratio ictus
• Irrtum über d. Kausalverlauf

Tätergedanke: „Was ich tue, ist keine Körperverletzung.“

-> Vorsatz entfällt

Question 2

Verbotsirrtum, § 17

Answer 2

• vermeidbar
• unvermeidbar

Tätergedanke: „Körperverletzung ist nicht verboten.“

-> Schuld entfällt, bzw. Milderung

Question 3

Irrige Annahme privilegierender Tatbestandsmerkmale, § 16 II StGB

Answer 3

wichtigster Fall: § 216 StGB

-> Bestrafung nach vorgestelltem milderen Gesetz

Question 4

Erlaubnistatbestandsirrtum, § 16 I analog (h.M.)

Answer 4

Irrige Annahme einer rechtfertigenden Sachlage

Tätergedanke: „Die Voraussetzungen des § 32 StGB liegen vor.“

-> Schuldvorsatzvorwurf entfällt (h.M.)

Question 5

Erlaubnisirrtum, § 17

Answer 5

• vermeidbar
• unvermeidbar

Tätergedanke: „Was ich tue ist durch § X StGB gerechtfertigt.“

-> Schuld entfällt, bzw. Milderung

Question 6

Doppelirrtum, § 17

Answer 6

Irrtum in sowohl tatsächlicher als auch rechtlicher Hinsicht.

h.M. wie Irrtum in rechtlicher Hinsicht.
Arg.: Täter soll bei zwei Irrtümern nicht besser stehen.

Question 7

Entschuldigungstatbestandsirrtum, § 35 II

Answer 7

wenn vermeidbar § 35 II analog

Question 8

Unterscheide die Konstellationen des error in persona vel obiecto und nenne ihre Rechtsfolgen

Answer 8

Irrtum über das Tatobjekt

1. Konstellation: error in persona/obiecto
   hier: gleichwertige Tatobjekte

Beispiel: A schießt mit Tötungsvorsatz auf B, denkt aber es handele sich um C.

Rechtsfolge:

• vorsätzliche Begehung bzgl. getroffenem Objekt, da Irrtum unbeachtlich
• bzgl. vorgestelltem Tatobjekt Versuchsprüfung, jedoch Vorsatz “aufgebraucht”, da sonst Täter 2 Mal für selbe Tat bestraft

2. Konstellation: error in persona vel obiecto
   hier: verschiedenwertige Tatobjekte

Beispiel: A schießt mit Tötungsvorsatz auf den Hund H, denkt aber es handele sich um den Menschen C.

Rechtsfolge:

• Vorsatz entfällt bei getroffenem Objekt, da Irrtum hier beachtlich (§ 16 I)
• anschließend Versuchsprüfung bzgl. vorgestelltem Tatobjekt, regelmäßig (+)

Question 9

Wie ist die Rechtsfolge beim aberratio ictus?

Answer 9

A zielt auf B und schießt, verfehlt jedoch und trifft C.

1. formelle Gleichwertigkeitstheorie
   = Vorsatz (+), wenn Rechtsgüter gleichwertig
   Arg.: Wortlaut, wonach es auf die Tötung eines Menschen und nicht eines bestimmten Menschen ankommt
2. Adäquanztheorie
   = Vorsatz (+), Unterfall des Irrtums über den Kausalverlauf, ist es z.B. dunkel, ist es nicht außerhalb jeglicher Lebenswahrscheinlichkeit, dass der Schlag bzw. Schuss fehlgeht.
3. Konkretisierungstheorie (h.M.)
   = Vorsatz (-)
   Arg.: Täter hat Vorsatz auf eine ganz bestimmte Person konkretisiert, diesen auf für eine andere anzunehmen wäre eine Fiktion
   Folge: Versuch bzgl. B und Fahrlässigkeit bzgl C

Question 10

Wie wirkt sich der error in persona des Tatmittlers beim mittelbaren Täter aus?

Answer 10

e. A. = aberratio ictus (damit § 16 I 1) es könne keinen Unterschied machen, ob ein mechanisches oder menschliches Werkzeug fehl gehe
a. A. Hat der Täter dem Werkzeug die Individualisierung überlassen? -> unbeachtlich