Internationales Vertragsrecht

Question 1

Definition IPR

Answer 1

• IPR legt fest, welches Recht bei Rechtsbeziehungen zwischen Privatrechtssubjekten anwendbar ist, wenn Auslandsbezug besteht
• Das IPR enthält Kollisionsnormen, die nicht in der Sache selbst entscheiden, sondern nur darüber, welche kollidierenden Rechtsordnungen Anwendung findet
• IPR = Kollisionsrecht

Question 2

Abgrenzungen

Answer 2

• Völkerrecht, regelt die Beziehung zwischen Staaten und Völkerrechtssubjekten; es handelt sich um öffentliches Recht
• Europarecht: Unionsrecht ist überstaatliches Recht in Europa, eine autonome, überstaatliche Rechtsordnung der Mitglieder der EU (seit 1957)
  
  • Primärrecht: Verträge (Lissabonvertrag; EU-Vertrag & AEUV)
  • Sekundärrecht: europäische Gesetze, die auf Basis der Verträge erlassen werden

Question 3

Ziele des Unionsrecht

Answer 3

dient insbesondere

• der schrittweisen Verwirklichung eines Binnenmarktes,
• des freien Warenverkehrs,
• einer gemeinsamen Landwirtschafts- und Fischereipolitik,
• der Freizügigkeit,
• der freien Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs sowie der Herstellung eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Question 4

Rechtsquellen für Kollisionsrecht in Deutschland

Answer 4

• nationales Recht
• EG BGB (Einführungsgesetz zum BGB)
• Supranationale IPR (in Verordnungen zu finden)
• Völkerrechtliche Abkommen
• Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten im Bereich des Kollisionsrechts in Lissabon-Vertrag festgelegt und durch ROM I bis IV Verordnung umgesetzt

Question 5

Rechtskreise

Answer 5

Civil Law Rechtskreis

Common Law Rechtskreis

Religiöse Rechte

Sozialistische Rechte

Question 6

Rechtskreise

Civil Law

Answer 6

• Kontinental-europäischen Rechtsordnungen, die von der Rezeption des Römischen Rechts im Mittelalter geprägt sind
• Civil Law ist in erster Linie Gesetzesrecht
• Der Richter ist an die Gesetze gebunden
• Typisch ist die Ableitung der Rechtsfindung vom Gesetz aus („Deduktion“)
• Es bietet Rechtssicherheit und Systemgerechtigkeit

1. romanische Rechtskreis
   
   • Frankreich, Italien, Spanien, Protugal
2. germanische Rechtskreis
   
   • Deutschland, Schweiz, Österreich, Griechenland, Japan (Anlehnung an BGB), Türkei (Anlehnung ZGB)
3. skandinavischer Rechtskreis
   
   • Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark

Question 7

Rechtskreise

Common Law

Answer 7

• Das Common Law ist Fallrecht
• Der Richter ist Schöpfer des Rechts
• Daneben gibt es aber mehr und mehr „statutes“ (Gesetzesrecht).
• Die Präjudizien und die Methode der Induktion, also der Weg vom Fall zum anzuwendenden Recht, orientieren sich an der Einzelfallgerechtigkeit.
• Rechtssicherheit gewährleisten sog. „stare decisis“, also wegweisende Urteile in einem Rechtsfall. An derartigen Präzedenzfällen orientiert sich dann die Rechtsprechung, wobei die Entscheidungen höherrangiger Gerichte zwingend unterrangige Gerichte binden.
• Dazu zählen Großbritannien, die USA, Kanada, Australien sowie einige englische Kolonien (Indien, Pakistan, Malaysia, Ghana, Kenia etc.).

Question 8

Rechtskreise

Religiöse Rechte

Answer 8

• Sind besonders im Vorderen Orient anzutreffen, ferner im Iran, Pakistan und anderen asiatischen Ländern
• Unter religiösen Rechten werden die vom Judentum und Islam geprägten Rechtsordnungen zusammengefasst
• Religiöse Vorgaben im Talmud oder Koran prägen besonders stark das Familienrecht.

Question 10

Rechtskreise

Sozialisitische Rechte

Answer 10

• Die vom Kommunismus geprägten Länder umspannen vor allem die frühere UdSSR und die Ostblockländer.
• Nach dem Zusammenbruch bleiben davon heute nur wenige Staaten wie Nordkorea, Burma und Kuba.
• China ist im Übergang und durch starke Rezeption europäischen Rechts, aber auch angloamerikanischen Rechts geprägt.

Question 11

Kontrollfragen

Answer 11

1. Welche großen Rechtssysteme werden unterschieden?
2. In welchen Ländern sind sie anzutreffen?
3. Nennen Sie Charakteristika der einzelnen Rechtssysteme.
4. Welche Bedeutung hat die Rechtsprechung?