Hilfspersonen der Kaufleute

Question 1

Selbstständige Hilfspersonen der Kaufleute

Answer 1

„Selbstständig“ sind solche die im Wesentlichen frei ihre Tätigkeit gestalten und die Arbeitszeit bestimmen können

• Handelsvertreter, §§ 84 ff HGB
• Handelsmakler, §§ 93 ff HGB
• Frachtführer, §§ 407 ff BGB
• Spediteur, §§ 453 ff HGB
• Lagerhalter, §§ 467 HGB
• Kommissionär, §§ 383 ff HGB

Question 2

Voraussetzungen des Handelsvertreters, §§ 84 ff HGB

Answer 2

1. Handelsvertreter als selbst Gewerbetreibender (auch Kleingewerbe)
2. Handlung in fremden Namen
   Vermittlung oder Abschluss von Geschäften für einen Unternehmer (nicht zwingend KM) auf fremde Rechnung für fremde Unternehmer
3. auf Dauer
   dh ständiges Betrauungsverhältnis

Question 3

Rechtsfolge des Handelsvertreters

Answer 3

1. Ansprüche/ Rechte
   - Provision, § 86, 87 HGB
   - Ausgleich nach Beendigung
   - Schadensersatz bei fristloser Kündigung
2. Pflichten
   - -> Schuldet insbesondere das Tätigwerden
3. analoge Anwendung
   auf Kommissionsagent Vertragshändler, Franchisenehmer

Question 4

Voraussetzungen Handelsmakler, §§ 83 ff HGB

Answer 4

1. Selbst Gewerbetreibender (auch Kleingewerbe, § 93 III HGB)
2. Vermittlung von Verträgen
   - Geschäfte des Handelsverkehrs
   - auf den Abschluss gerichtet
3. gewerbsmäßig
   zur Erzielung von Einnahmen

Question 5

Rechtsfolge des Handelsmaklers

Answer 5

1. Ansprüche/ Rechte
   - Provisionsanspruch
   - grds. keine Inkassovollmacht
2. Pflichten
   - grds keine Tätigkeitspflicht
   - Nebenpflichten (Info und Aufklärung. Grds. keine allg.
   Erkundigungs/ Nachprüfungspflicht)
   - Gesetzliches Schutzverhältnis iVz Geschäftsgegner, § 94 ff HGB

Question 6

Frachtführer, §§ 407 HGB

Answer 6

1. Anwendbarkeit
   - Auf kauf. Unternehmer
   - auf Kleingewerbetreibende (dann aber ohne §§ 348 - 350 HGB)
2. Voraussetzungen
   - Beförderung des Gutes (Durchführung des Transportes)
3. Rechtsfolge
   - Pflicht Beförderung des Gutes an Bestimmungsort und
   Auslieferung an den Empfänger
   - gesetz. Pfanddrecht des FF
   - verschuldensunabhängige Haftung des FF, § 425 ff HGB
   - eigene Rechte des Empfängers, § 421 HGB

Question 7

Spediteur, 453 ff HGB

Answer 7

Voraussetzung:

• Besorgung der Versendung von Speditionsgütern
• Im eigenen Namen
• Auf fremde Rechnung

Lediglich die Besorgung der Versendung, nicht die tatsächliche Versendung (Abgrenzung zum Frachtführer)

Question 8

Lagerhalter, §§ 467 HGB

Answer 8

Voraussetzung:

• Lagerung und Aufbewahrung des Lagergutes
• gegen Entgelt

Achtung: Orderlagerscheins, §§ 475 ff HGB

Question 9

Die Unselbstständigen Hilfspersonen/ Mitarbeiter

Answer 9

1. Prokurist, § 49 ff HGB
2. Handlungsbevollmächtigter, § 54 ff HGB
3. Ladenangestellte, § 56 HGB