Grenze Flashcards
EU-Außengrenze
Grenze zwischen einem MItgliedsstaat der EU und einem Nichtmitgliedsstaat der EU.
Schengen Staaten
Sind Vertragsstaaten des Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ).
Dies vereinbart hierin, ,dass ihre gemeinsamen Grenzen (Schengen-Binnengrenze) an jeder Stelle ohne systematische Personenkontrollen überschritten werden dürfen.
Dritt Staaten
Ein Staat der kein Schengenstaat (Vollstaat) oder Teilanwednerstaat ist.
Drittstaatsangehöriger
Ist jede Person, die weder Unions-/EWR Bürger noch Staatsangehöriger der Schweiz ist und kein abgeleitetes Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger in Anspruch nehmen kann.
Schengen-Binnengrenze
Die gemeinsame Landgrenzen der Vertragsstaaten des SDÜ, sowie die Flughäfen für die Binnenflüge und ihre Seehäfen für die regelmäßigen Fährverbindungen.
Schengen-Außengrenze
Die Land- und Seegrenzen die Flug- und Seehäfen der Vertragsparteien, soweit sie nicht Binnengrenzen sind.
Grenzübergangsstelle (GÜST)
Ein von den zuständigen Behörden für das Überschreiten der Schengen-Außengrenzen zugelassener Grenzübergang.
Grenz Aufgaben
- Grenzkontrolle
- Grenzüberwachung
- Abwehr von Gefahren für die Sicherheit der Grenze im 30km Breiech
Die Grenzkontrolle ist hierbei eine, nur noch an Schengen-Außengrenzen vorgenommene Kontrolle. In Deutschland finden diese an Flug- und Seehäfen statt.
Grenzbehörden
- Bundespolizei
- Bundeszollverwaltung
- Bayerische Landespolizei (bayerische Grenzpolizei)
- Wasserschutzpolizei Hamburg
Grenzpolizeiliche Ziele
- Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität
- Abwehr von polizeilichen Gefahren an der Grenze
- Kriminalitätskontrolle im Bereich der illegaler Migration durch Verhinderung/Unterbindung der Zahl unerlaubter Einreisen/Schleusungen
- Bekämpfung/Eindämmung von Straftaten mit grenzpolizeilicher Relevanz.
Rahmenkonzeption Stufe 1
Grenzüberwachung im Regeldienst mit Kräften der AAO (Allgemeinen Aufbauorganisation):
- Streifendienst
- verdeckte Aufklärung / Observierung
- offene Aufklärung / Observierung
- Stationäre Kontrollstellen
Ziel ist es Präsenz im Grenzraum und auf Bahnstrecken zu zeigen und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu beeinflussen.
Grenzüberwachung im Grenzraum
- Streifendienst
- Einsatz von Nachtsichttechnik
- Einsatz von Polizeihubschraubern
- Verdeckte Aufklärung und Observation
- Schwerpunkteinsätze
- Sensor- und Videotechnik
Kontrolle des grenzüberschreitendenverkehrs
Erfolgt gem. 2 (2) Nr. 2 BPolG
Überprufen anhand von Prüfungsmerkmalen.
von
Personen (Reisenden)
und
Sachen (Reisedokumente, Fahrzeug, Gepäck)
Lagefelder Grenze
- Urkundendelikte
- Menschenhandel
- Waffenkriminalität
- Wirtschaftsdelikte
- Rauschgiftkriminalität
Schengener Grenzkodex
SGK - Regelt Grenzkontrollen in Bezug auf Personen, die die Schengen-Außengrenze überschreiten. Das SGK gilt in allen Anwenderstaaten und korrespondiert mit dem SDÜ.
