gegen die Ehre §§ 185 - 200

Question 1

Beleidigung

Answer 1

Kundgabe der Nichtachtung, Missachtung oder Geringschätzung einer Person.

Question 2

Tatsachenbehauptung

Answer 2

Äußerung über konkrete Vorgänge oder Zustände der Vergangenheit oder Gegenwart, die dem Beweis zugänglich sind.

Question 3

Werturteil

Answer 3

Ein Werturteil ist eine subjektive Einschätzung, deren Richtigkeit oder Unrichtigkeit als Sache persönlicher Überzeugung dargestellt wird.

Question 4

Behaupten

Answer 4

Behaupten ist, etwas nach eigener Überzeugung gegenüber einem Dritten als richtig hinzustellen, auch wenn man es von Dritten erfahren und nicht selbst gesehen hat.

Question 5

Verbreiten (§§ 186, 187)

Answer 5

Verbreiten i.S.d. §§ 186, 187 ist das Weitergeben einer Tatsache als Gegenstand fremden Wissens, ohne sich diese Tatsache zu eigen zu machen.

Question 6

(P) Bedingungen für Beleidigungsfähigkeit einer Personengruppe?

Answer 6

1. anerkannte soziale Funktion

2. Fähigkeit zur einheitlichen Willensbildung

Question 7

(P) Bedingungen für Beleidigung eines Einzelnen durch Kollektivbezeichnung?

Answer 7

3 Fallgruppen:

1. Täter beleidigt mit Kollektivbezeichnung ein einzelnes bestimmtes Gruppenmitglied
   -> A sagt zu dem Soldaten S: “Alle Soldaten sind Luschen”.
   (+) Gemeint ist hier nur S
2. Täter beleidigt ein einzelnes Mitglied, legt aber nicht offen, wen er meint.
   -> A sagt, dass einer der Soldaten einer Einheit eine Lusche ist.
   (+), wenn Gruppe aus kleinen und überschaubaren Personenkreis besteht -> dann alle Mitglieder beleidigt
3. Täter meint alle Mitglieder einer bestimmten Gruppe
   -> Alle US-Soldaten sind Luschen
   (+) wenn, Kollektivbezeichnung Kreis der Betroffenen so scharf kennzeichnet, dass er deutlich von der Allgemeinheit abgegrenzt werden kann.w
4. klar umgrenzter Personenkreis
5. zahlenmäßig überschaubarer Personenkreis
   - > ehrenrührige Äußerung verliert sich nicht in der Masse
   - > je größer die Gruppe, desto mehr ist auf die Einbindung des Einzelnen in das Kollektiv abzustellen

Question 8

Schema: Beleidigung, § 185 StGB

Answer 8

I. Obj. TB

1. Kundgabe d. Missachtung
2. Kenntnisnahme

II. Subj. TB
-> § 15, Vorsatz

III. Rechtswidrigkeit
-> insb. § 193 berechtigtes Interesse
IV. Schuld
V. Strafantrag, § 194

Question 9

Schema: üble Nachrede, § 186 StGB

Answer 9

I. Obj. TB

1. Behaupten oder Verbreiten einer Tatsache
2. Eignung zur Ehrverletzung
3. Kenntnisnahme durch Dritten

II. Subj. TB
-> § 15, Vorsatz

III. Objektive Bedingung der Strafbarkeit
-> Nichterweislichkeit der Wahrheit der Tatsache (Beweislastumkehr)

IV. Rechtswidrigkeit
V. Schuld
VI. Strafantrag, § 194

Question 10

Schema: Verleumdung, § 187

Answer 10

I. Obj. TB

1. Behaupten oder Verbreiten einer Tatsache
2. Eignung zur Ehrverletzung
3. Kundgabeerfolg
4. Unwahrheit d. Tatsache

II. Subj. TB

a. § 15, Vorsatz
b. Wider besseren Wissens (positive Kenntnis der Unwahrheit)

III. Rechtswidrigkeit
IV. Schuld
V. Strafantrag, § 194

Question 11

Ehrenrührigkeit

Answer 11

Ehrenrührig ist eine Tatsache, wenn sie dazu geeignet ist, dem Betroffenen den sittlichen, personalen oder sozialen Geltungswert abzusprechen.