Einführung STRAFRECHT

Question 1

Strafrecht= Ziel ist es zur Sicherung des Rechtfeiedens beizutragen, so dass alle Menschen im Staate harmonisch zusammenleben können.

Answer 1

Einordnung Strafrecht:

->Rechtsordnung
1. Öffentliches Recht
2. Privatrecht

•Öffentliches Recht= Verwaltungsrecht, Strafrecht

-Verwaltungsrecht= Polizeirecht
- Strafrecht= 1. Strafrecht Teil allgemein( §1-796 StGB)
2. Strafrecht Teil besonders ab §980a StGB

Question 2

Unterscheidung formelles/ materielles Strafrecht

Answer 2

Formell= enthält Gesetze über Ablauf des Strafverfahrens, Strafvollstreckung
(StPO, GVG, JGG)

Materiell= legt Merkmale der Straftaten fest und droht Rechtsfolgen an
( StGB, Strafnebengesetze)

Question 3

Prinzipien Strafrecht

Answer 3

> Keine Strafe ohne Gesetz
=Folgen einer Straftat müssen konkret bestimmt sein

> Rückwirkungsverbot
= Strafe nur möglich , wenn Tat bei Tatbegehung unter Strafe stand

> Analogieverbot
= §1 StGB verbietet Bestrafung einer Straftat aufgrund ähnlicher schon festgelegter Starfvorschriften

> Territorialprinzip
= Personen sind den Gesetzten des Staates unterworfen auf dem sie sich befinden

Question 4

Rechtsfolgen einer Straftat

Answer 4

> Hauptstrafen § 38ff. StGB
•Freiheitsstrafe
•Geldstrafe
• Ersatzfreiheitsstrafe

> Nebenstrafen
• Fahrverbot § 44 StGB

> Nebenfolgen
• Verlust der Amtsfähigkeit §45ff. StGB

> Maßregeln der Besserung/ Sicherung
• Unterbringung in einem psychatrischem Krankenhaus
• Unterbringung in Sicherungsverwahrung § 61ff StGB

Question 5

Bearbeitung strafrechtlicher SV

Answer 5

TRS- Schema

> Tatbestand
= Prüfung Voraussetzungen des entsprechenden Strafgesetztes

> Rechtswidrigkeit
= erfüllter Tatbestand indiziert Rechtswidrigkeit

Ausnahme: Es liegen Rechtferrigungsgründe vor
z.B. § 232 StGB

> Schuld
• Hat der Täter mit Vorsatz gehandelt?
• Hat der Täter schuldhaft gehandelt oder liegen Schuldausschließungsgründe vor?

Question 6

Rechtferrigungsgründe

Answer 6

> Öffentlich Rechtlich:
1. Notwehr §32 StGB
2. Rechtfertigender Notstand § 34 StGB
3. Rechtmäßige Dienstausübung
4. Mutmaßliche Einwilligung

> Privatrechtlich:
1. Defenisvnotstand §228 StGB
2. Agressivnotstand §904 StGB
3. Selbsthilfe §229 StGB
4. Selbsthilfe des Besitzers §859 StGB

Question 7

Schuld

Answer 7

= Hierunter versteht man die seelische Beziehung des Täters zu seiner Tat und die Weetung dieser Beziehung als vorwerfbar.

> Täter handelt schuldhaft, wenn er :

1. Bei Begehung der Tat schuldfähig ist
2. Vorsätzlich oder in bestimmten Fällen fahrlässig gehandelt hat

+Grundsatz+
= Schuldfähig ist, wer Zurechnungsfähig ist

> Schuldausschließungsgründe:

1. Schuldfähigkeit eines Kindes §19 StGB
2. Schuldunfägigkeit wegen seelischer. Störungen § 20 StGB
3. Verminderte Schuldfähigkeit §21 StGB
4. Rauschtat,Vollrausch

Question 8

Schuldformen

Answer 8

= innerer Einstellung des Täters/ Beziehung zur Tat

Question 9

Bedingter Vorsatz

Answer 9

= jemand handelt bedingt vorsätzlich, wenn er mit dem Wissen der Tatumstände den Erfolg zumindest billigend in Kauf nimmt.

Question 10

Vergehen und Verbrechen

Answer 10

Verbrechen= §12 (1) StGB

• im Gesetz muss stehen: ab 1 Jahr Mindestfreiheitsstrafe

Wichtig!!: Es kommt darauf an , was im Gesetzt steht, nicht was der Richter
ausspricht.

Vergehen= §12 (2) StGB

• Im Gesetz steht: unter 1 Jahr Mindestfreiheitsstrafe oder Geldstafe

• Der Versuch beim Verbrechen ist immer strafbar
• Der Versuch beim Vergehen ist nur strafbar, wenn es ausdrücklich im Gesetz steht

Question 11

Arten der Delikte

Answer 11

> Offizialdelikte:
= Straftaten, welche von Amtswegen aus verfolgt werden.
• Es bedarf keines Strafantrags oder öffentlichem Interesse

Bsp: §211 StGB, §212 StGB, §242 StGB

> Antragsdelikte:

1. Absolute Antragsdelikte
   = kein Strafverfahren ohne Strafantrag
   = Strafantrag zwingend erforderlich
   = antragsberechtigt §77,77a StGB–> Verletzter stellt Antrag

= Frist für Antrag 3 Monate : § 77b StGB

Bsp: Hausfriedensbeuch §123 StGB
Beleidigung §185 StGB

2. Relative Antragsdelikte
   = es liegt entweder Strafantrag vorrätig oder öffentliches Interesse wird bejaht

Bsp: §223 StGB

Question 12

Qualifikationen & Strafzumessungsregel

Answer 12

> Qualifikationen:
= Erweiterung des Grundtatbestands um strafschärfende Merkmale

1. Diese TBM sind abschließend
2. Der Richter hat kein Ermessen eine Qualifikation abzulehnen

Bsp: §224 StGB, §244,244a StGB

> Strafzumessungsregel:
= keine abschließende Tatbestände, sondern beispielhafte TBM, welche dem Richter Ermessen einräumen

1. Im Gesetz erkennbar durch z.B. “ ein besonders schwerer Fall” oder “ ind der Regel”

Bsp: §243(1) StGB