Der Unmittelbare Zwang

Question 1

Allgemeines Zwang

Answer 1

= Zwang wird angewendet, um eine Grundmaßnahme durchzusetzen

–> Zwang ist keine Strafe, sondern ein “Beugemittel”

> > > ABZ -> Augabe- Befugnis- Zwang

Question 2

Zwangsarten

Answer 2

> Präventiven Zwang

1. Normalzwang nach §6(1) VwVG:

• Vorliegen einer Grundmaßnahme ( Verwaltungsakt §35 VwVfG)

z.B. “Legen Sie das Messer weg”, §14(1) BPolG - PGÜ hört nicht darauf

• Zwang wird angedroht, festgesetzt und angewendet

2. Sofortzwang nach §6(2)VwVG:

• vorliegen einer fiktiven Grundverfügung

Bsp: PVB hat keine Zeit mehr bei Messerangriff Zwang anzurufen

> repressiver Zwang

• gesetzliche Regelung gibt es nicht
• Eine repressive Maßnahme soll durchgesetzt werden

Bsp: Graffiti( Straftat). Also IDF nach §163b (1) S.1 StPO . PGÜ rennt weg . Zwang wird angedroht. PVB stellt PGÜ mit Hebel.