Definitionen (Prüfungsschemata)

Question 1

Kausalität

Answer 1

Jemand handelt kausal, wenn die Handlung nicht hinweggedacht werden kann, ohne das der Erfolg in seine konkreten Gestallt entfiele.

Question 2

Objektive Zurechenbarkeit

Answer 2

Objektive Zurechenbarkeit besteht, wenn eine rechtlich missbilligte Gefahr für das betroffene Rechtsgut geschaffen wurde, und sich gerade diese Gefahr im Tatbestandlichen Erfolg niedergeschlagen hat

Question 3

Ermessensfehler

Answer 3

Entschließungsermessen/ Auswahlermessen

-Ermessensnichtgebrauch
-Ermessensüberschreitung
-Ermessensfehlgebrauch

Question 4

Angemessenheit

Answer 4

Das durch die Maßnahme betroffene Rechtsgut darf nicht in einem krassen Missverhältnis zu dem zu schützendem Rechtsgut stehen.

Question 5

Verhältnismäßigkeit

Answer 5

Eine Maßnahme ist Verhältnismäßig, wenn der Zweck legitim und die Maßnahme geeignet, erforderlich und Angemessen ist.

Verhältnismäßigkeitsgebot Art.20 Abs.3 GG

Question 6

Geeignet

Answer 6

Eine Maßnahme ist geeignet, wenn sie den Zweck zumindest fördert.

Question 7

Erforderlich

Answer 7

Eine Maßnahme ist Erforderlich wenn keine milderen Mittel, zur Zweckerreichung,ersichtlich sind.