Bundespräsident Flashcards
Wie setzt sich die Bundesversammlung zusammen?
- 50% Bundestagsabgeordnete
- 50% von den Landtagen beauftragte Personen
Die vier Stufen des Gesetzgebungsnotstandes
- ) Der Kanzler stellt die Vertrauensfrage nach Art. 68 und findet keine Mehrheit -Schlägt Auflösung des Parlamentes vor
- ) Der Bundespräsident löst den deutschen Bundestag auf. der Kanzler bleibt als Minderheiten Kanzler im Amt
- ) Der Kanzler scheitert mit einer Gesetzesvorlage im Bundestag -Regierung stellt den Antrag auf Gesetzgebungsnotstand
- ) Der Bundespräsident erklärt den Gesetzgebungsnotstand -nur noch einfache Mehrheit nötig
Wer kann alles Bundespräsident werden?
Jeder Deutsche der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist
Wie lange und wie oft kann ein Bundespräsident gewählt werden?
Der Bundespräsident wird auf fünf Jahre gewählt und kann nur einmal wieder gewählt werden.
Ist eine Amtsenthebung möglich?
Nur bei vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder anderen Bundesgesetzes
Wie wird seine Neutralität sichergestellt?
Der Bundespräsident darf keine anderen öffentlichen Ämter übernehmen oder privat wirtschaftlichen Tätigkeiten ausüben