Bundespräsident Flashcards

1
Q

Wie setzt sich die Bundesversammlung zusammen?

A
  • 50% Bundestagsabgeordnete

- 50% von den Landtagen beauftragte Personen

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2
Q

Die vier Stufen des Gesetzgebungsnotstandes

A
  1. ) Der Kanzler stellt die Vertrauensfrage nach Art. 68 und findet keine Mehrheit -Schlägt Auflösung des Parlamentes vor
  2. ) Der Bundespräsident löst den deutschen Bundestag auf. der Kanzler bleibt als Minderheiten Kanzler im Amt
  3. ) Der Kanzler scheitert mit einer Gesetzesvorlage im Bundestag -Regierung stellt den Antrag auf Gesetzgebungsnotstand
  4. ) Der Bundespräsident erklärt den Gesetzgebungsnotstand -nur noch einfache Mehrheit nötig
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3
Q

Wer kann alles Bundespräsident werden?

A

Jeder Deutsche der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist

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4
Q

Wie lange und wie oft kann ein Bundespräsident gewählt werden?

A

Der Bundespräsident wird auf fünf Jahre gewählt und kann nur einmal wieder gewählt werden.

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5
Q

Ist eine Amtsenthebung möglich?

A

Nur bei vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder anderen Bundesgesetzes

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6
Q

Wie wird seine Neutralität sichergestellt?

A

Der Bundespräsident darf keine anderen öffentlichen Ämter übernehmen oder privat wirtschaftlichen Tätigkeiten ausüben

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