Anfechtung

Question 1

Prüfungsschema einer Anfechtung?

Answer 1

1. Anfechtungserklärung
2. Anfechtungsgrund
3. Anfechtungsfrist

Question 2

Welche Anfechtungsgründe gibt es?

Answer 2

• Inhaltsirrtum §119 I BGB
• Erklärungsirrtum §119 I BGB
• Eigenschaftsirrtum §119 II BGB
• Unrichtige Übermittlung §120 BGB
• Argliste Täuschung §123 BGB
• Widerrechtliche Drohung §123 BGB

Question 3

Wo ist die Anfechtungserklärung geregelt?

Answer 3

§143 I BGB

Question 4

Merke:

Der Anfechtende muss nicht explizit das Wort “Anfechtung” gegenüber dem Anfechtungsgegner erwähnen. Es reicht viel mehr aus, wenn man aus dem Willen des Erklärenden, darauf schließen kann, dass dieser einen Willensmangel bzgl. des angehenden Rechtsgeschäfts aufweist.

Answer 4

-

Question 5

Was ist ein “Irrtum”?

Answer 5

Irrtum = unbewusstes Auseinanderfallen von Gewolltem und Erklärtem.

Der Irrtum muss hierbei erheblich bzw beachtlich sein.

Hierbei reicht regelmäßig ein Versprechen, Vergreifen oder ein Verschreiben aus.

Question 6

Worum handelt es sich bei einem Inhaltsirrtum?

Answer 6

§119

Bei einem Inhaltsirrtum handelt es sich um einen Irrtum, bei dem der Erklärende zwar weiß, dass er etwas erklärt, er aber nicht weiß, was er damit erklärt.

Question 7

Was sind verkehreswesentliche Eigenschaften

§119 II BGB

Answer 7

“Verkehrswesentlich” sind solche Eigenschaften, wenn der Verkehr an das Vorhandensein oder Fehlen der Eigenschaften wesentliche Folgen für die Wertbildung knüpft.

Eigenschaften = wertbildende Faktoren einer Sache, jedoch nicht Wert oder Preis an sich!

Question 8

MERKE:

Der §119 II BGB ist nicht anwendbar, wenn die sachmängelhaftung aus den §§434 ff. BGB greift!

Answer 8

-

Question 9

Was besagt der §120 BGB

Answer 9

Unrichtige Übermittlung

Setzt voraus, dass ein Bote für einen anderen , dessen WIllenserklärung übermittelt, dies allerdings versehentlich, falsch tut .

Question 10

Wo findet man die “Unrichtige Übermittlung”?

Answer 10

§120BGB

Question 11

wo findet man die “argliste Täuschung”?

Answer 11

§123 I Alt.1 BGB

Question 12

Was sind die Voraussetzungen fpr Argliste Täuschung?

Answer 12

• Täuschung
• Arglist
• Irrtum beim Vertragspartner
• Kausalität zwischen der Täuschung und der Abgabe der WE

Question 13

Definiere “Täuschung”

Answer 13

Die Täuschung kann durch Vorspiegelung falscher Tatsachen, aber auch durch einfaches Verschweigen einer Tatsache hervorgerufen werden.

Question 14

Definiere “Arglist”

Answer 14

Arglist des Täuschenden ist gegeben, wenn er weiß, dass sein Vertragspartner seine WE nicht, oder nicht mit dem abgegebenen Inhalt, ohne die Täuschung abgegeben hätte.

Question 15

Definiere “Kausal”

Answer 15

Kausal ist jede Bedingung, die nicht hinweg gedacht werden kann, ohne dass der Erfolg in seiner konkreten Form entfiele.

Question 16

Wo findet man Widerrechtliche Drohung

Answer 16

§123 I Alt. 2 BGB

Question 17

Voraussetzungen für Widerrechtliche Drohung?

Answer 17

Drohung
Kausalität zwischen Drohung und Abgabe der WE
Widerrechtlichkeit der Drohung
Vorsatz bzgl der Drohung

Question 18

Definiere “Drohung”

Answer 18

Eine Drohung ist das In- Aussicht - Stellen eines nicht unempfindlichen Übels, auf welches der Drohende Einfluss zu haben vorgibt. Als Übel genügt hierbei jeder Nachteil.

Question 19

Anfechtungsfrist?

Answer 19

§121 BGB für die §119,120 BGB

• Die Anfechtung muss ohne schuldhaftes Zögern erfolgen nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem Anfechtungsgrund erfahren hat
• Anfechtung ist gem. §121 II BGB AUSGESCHLOSSEN, wenn seit der Abgabe der WE 10 Jahre vergangen sind.

Question 20

Rechtsgeschäft ist von Anfang an nichtig

unwirksam?

Answer 20

Bewusstlosigkeit/vorrübergehende Störung der Geistestätigkeit (§ 105, 2)
•Geschäftsunfähigkeit (§ 105,1)
•Sittenwidrigkeit/Wucher (§ 138)
•Scheingeschäft (§ 117)
•Scherzgeschäft (§ 118)
•Verstoß gegen Formvorschriften (§ 125)
•Verstoß gegen gesetzliche Verbote (§ 134)

Question 21

Rechtsgeschäft ist erst nach Ablehnung von Anfang an nichtig

schwebend unwirksam

Answer 21

Vertrag eines beschränkt Geschäftsfähigen (§ 108)

Question 22

Wirksames Rechtsgeschäft kann durch Anfechtung rückwirkend unwirksam (nichtig) werden

Answer 22

Anfechtungsgründe:
•Erklärungsirrtum (§ 119,1)
•Inhaltsirrtum (§ 119)
•Falsche Übermittlung (§ 120)
•Arglistige Täuschung (§ 123,1)
•Widerrechtliche Drohung (§ 123,1)
Anfechtungsfristen:
•Irrtum (§ 119) und falsche Übermittlung (§ 120)
 unverzüglich nach Kenntnisnahme
(§ 121)
•Täuschung und Drohung (§ 123)
 innerhalb eines Jahres ab
Entdeckung

Question 23

Anfechtung - Prüfungsfolge

Answer 23

1. Anfechtungserklärung
2. Anfechtungsgrund
3. Anfechtungsfrist
4. Rechtsfolgen der Anfechtung

Question 24

Was wird zur Anfechtung abgegrenzt?

Answer 24

Rücktritt
Widerruf
Kündigung
Auflösendene Bedingung