Abtretung Flashcards
Was ist das Prinzip der Forderungskontinuität?
ABtretung führt dazu dass der neue Gläubiger nicht eine neue, sondern dieselbe Forderung erlangt wie der alte Gläubiger
Wie wirkt die Forderungskontinuität zugunsten des Schuldners?
durchs Verschlechterungsverbot
Verschlechterungsverbot?
Der Schuldner kann dem Zessionar alle Einwendungen und Einreden entgegenhalten, die bis zur Abtretung gegen den bisherigen Gläubiger begründet waren §404 BGB
§ Einwendung des Schuldners?
§ 404 BGB
Was steht in §404 BGB?
Einwendung des Schuldners
worauf wirkt der §404 BGB?
- rechtshindernde Einwendungen (zB mangelnde Geschäftsfähigkeit, Formnichtigkeit, Anfechtung
- rechtsvernichtende Einwendungen auch wenn sie erst nach Abtretung entstehen, sofern ihr Rechtsgrund schon vorher angelegt war ( zB RÜcktritt wegen Leistungsstörung)
- rechtshemmende Einreden zB Verjährung
Was ist ein Zessionar?
Ein Zessionar ist ein Gläubiger, der an die Stelle eines anderen Gläubigers (Zedent) tritt, indem er eine Forderung abgetreten bekommt.