8. Funktion der Hauptversammlung

Question 1

Hauptversammlung

Answer 1

Die Hauptversammlung ermöglicht den Aktionären die koordinierte Ausübung ihrer Rechte.

• jährliche Einberufung einer ordentlichen Hauptversammlung
• Leitung meist durch den Aufsichtsratsvorsitzenden
• eine HV sollte höchstens vier bis sechs Stunden dauern

Question 2

Hauptversammlung

-Ablauf-

Answer 2

• Bericht des Vorstands über das abgelaufene Geschäftsjahr & Ausblick
• Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden
• Diskussion der Tagesordnungspunkte: Redebeiträge der Aktionäre & Antworten des Vorstands
• Abstimmung über die Tagesordnungspunkte

Question 3

Stimmrechte (insb. §119 AktG)

Answer 3

• direkte Einflussnahme
• Delegation der Einflussnahme
• Billigung (Meinungsäußerung)

Question 4

Stimmrechte (insb. §119 AktG)

-direkte Einflussnahme-

Answer 4

• Verwendung des Bilanzgewinns

- grundlegende Strukurentscheidungen (z.B. Satzungsänderung, Kapitalbeschaffung & -herabsetzung)

Question 5

Stimmrechte (insb. §119 AktG)

-Delegation der Einflussnahme-

Answer 5

• Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats
• Bestellung des Abschlussprüfers
• Bestellung von Sonderprüfern

Question 6

Stimmrechte (insb. §119 AktG)

-Billigung-

Answer 6

• Entlastung des Vorstands & des Aufsichtsrats

- Votum zum Vergütungssystem

Question 7

Stimmrechtsausübung

Answer 7

• Berechtigung
• Prozedere
• Mehrheitsprinzip

Question 8

Stimmrechtsausübung

-Berechtigung-

Answer 8

• grundsätzlich eine Stimme pro Aktie

- Nachweis des Anteilsbesitz zu einem bestimmten Tag vor der Hauptversammlung

Question 9

Stimmrechtsausübung

-Prozedere-

Answer 9

• grds. Vorschläge von Vorstand & Aufsichtsrat
• zur Wahl von AR & Prüfern nur Vorschläge vom Aufsichtsrat
• Abstimmung durch Aktionäre persönlich oder durch Bevollmächtigten (proxy voting)

Question 10

Stimmrechtsausübung

-Mehrheitsprinzip-

Answer 10

• grds. einfache Mehrheit

- qualifizierte Mehrheit (75%) z.B. bei Satzungsänderungen

Question 11

Rede - & Fragerecht

Answer 11

• Möglichkeit zur zeitlichen Bregrenzung

Question 12

Auskunftsrecht

Answer 12

• Verantwortlichkeit
• Reichweite
• Verweigerung

Question 13

Auskunftsrecht

-Verantwortlichkeit-

Answer 13

• Beantwortung durch den Vorstand

- andere Partei (z.B. Aufsichtsrat) darf antworten, allerdings muss sich der Vorstand die Antwort zu eigen machen

Question 14

Auskunftsrecht

-Reichweite-

Answer 14

• soweit Bezug zur Tagesordnung:
  
  • sehr weit, z.B. Entlastung von Vorstand & Aufsichtsrat
  • Grenze z.B. Frage zur Anlagenentscheidung des Aktionärs

Question 15

Auskunftsrecht

-Verweigerung-

Answer 15

• bei Schaden für die Gesellschaft, z.B. Gefährdung Vertragsabschluss

Question 16

Initiativrechte

Answer 16

• Gegenanträge zu Tagesordnungspunkten
• Ergänzung der Tagesordnung
• außerordentliche Hauptversammlung

Question 17

Initiativrechte

-Gegenanträge zu Tagesordnungspunkten-

Answer 17

• Möglichkeit zur Abgabe von Gegenanträgen mit Begründungen für alle Aktionäre

Question 18

Initiativrechte

-Ergänzung der Tagesordnung-

Answer 18

• nur Aktionäre, die zusammen mind. 5% des Grundkapitals oder ein Grundkapital von 500.000 € halten
• Bsp.: Abberufung von AR-Mitgliedern; Bestellung von Sonderprüfern, Herabsetzung Maximalvergütung

Question 19

Initiativrechte

-außerordentliche Hauptversammlung-

Answer 19

• nur Aktionäre, die zusammen mind. 5% des Grundkapitals halten

Question 20

Beurteilung der HV als CG-Mechanismus

Answer 20

1. Möglichkeit zur Einflussnahme
   - Stimmrecht
   - Rede- & Initiativrecht
2. Nutzung der Möglichkeit zur Einflussnahme
   - schlechte Governance –> geringere Zustimmung bzw. Kritik ODER reines “Durchwinken” ?
3. tatsächliche Konsequenzen
   - geringere Zustimmung bzw. Kritik –> verbesserte Governance ODER folgenlos (sofern Mehrheiten nicht erreicht werden) ?

Question 21

tatsächliche Konsequenzen von geringeren Zustimmungsraten

Answer 21

• unmittelbarer Einfluss meist gering
  
  • > Vorschläge erhalten in fast allen Fällen die Mehrheit (“Durchwinken”)
• mittelbarer Einfluss potentiell hoch
  
  • > geringe Zustimmung erzeugt Legitimationsdruck