6. Schuld

Question 1

Was ist die

Grundsatzfrage der Schuld

Answer 1

Konnte der Täter anders handeln?
bzw.
Kann man sein handeln dem Täter vorwerfen?

1. Schuldfähigkeit (Art. 19 StGB)
2. Unrechtsbewusstsein (Art. 21 StGB)
3. Zumutbarkeit (bspw. Art. 18 Abs. 2 StGB)

Question 2

Nenne die

Gründe, weshalb die Schuld ausnahmsweise ausgeschlossen sein kann

Answer 2

1) Mangelnde Fähigkeit, rechtskonform zu handeln (Schuldfähigkeit)
* Art. 19 StGB (Schuldunfähigkeit bzw. verminderte Schuldfähigkeit)
* Nicht einsichtsfähig
* Nicht bestimmungsfähig

2) Mangelndes Wissen, etwas unrechtes zu tun (Unrechtsbewusstsein)
* Art. 21 StGB (Irrtum über die Rechtswidrigkeit)
* Mangelndes Unrechtsbewusstsein

3) Unzumutbar, sich an die Sollensforderungen des Rechts zu halten (Zumutbarkeit)
* Bspw. Art. 18 Abs. 2 StGB (entschuldbarer Notstand)
* Unzumutbarkeit

Question 3

Erkläre den Unterschied zwischen

Vorsatz
vs
Schuld

[Schuldfähigkeit]

Answer 3

Vorsatz
* Wissen: Tatsächliche Bewertung eigenen Verhaltens
* Willen: Planverwirklichung
Schuld
* Einsichtsfähigkeit: Normative Bewertung eigenen Handelns°
* Steuerungsfähigkeit: “Hemmunsmanagement”°°

° Also Frage: Wusste Täter, dass er etwas verbotenes tut? (Bsp. Genfer Jugendlicher auf der Strasse)
°° Also Möglichkeit, sein Verhalten in diese sozial akzeptierten Bahnen zu lenken.

Question 4

Nenne

Typische Bspe. weshalb Schuldunfähigkeit ausgeschlossen sein kann (also fehlende Einsichtsfähigkeit/Hemmungsmanagement)

[Schuldfähigkeit]

Answer 4

• Kindesalter (< 10 Jahre)
• Schwere psychische Störung
• Intelligenzmangel
• Bewusstseinsstörung

Question 5

Was ist zusätzlich zu prüfen, bei

Schuldunfähigkeit aufgrund Bewusstseinsstörung

Answer 5

Es ist zu prüfen, ob der Täter die Schuldunfähigkeit i.S.v. Art. 19 Abs. 4 StGB selbstverschuldet herbeigeführt und dabei vorausgesehen, dass er möglicherweise die Tat begeht oder gar geplant hat > ALIC

Wenn nicht vorhergesehen, aber SUF trotzdem selbstverschuldet herbeigeführt: Art. 263 StGB

Question 6

Was ist zu prüfen beim

Unrechtsbewusstsein

Answer 6

Zweistufige Prüfung:
1. Hat der Täter in tatsächlicher Hinsicht nicht gewusst, dass er sich unrecht verhalten hat? (Tatfrage)
2. War dieses fehlende Unrechtsbewusstsein unvermeidbar? (Rechtsfrage)

Question 7

Nenne die Fälle der Schuldunfähigkeit aufgrund

Unzumutbarkeit

Answer 7

1. Entschuldbarer Notstand (Art. 18 Abs. 2 StGB)
2. Entschuldbare Notstandshilfe (Art. 18 Abs. 1 StGB)
3. Entschuldbare Notwehr (Art. 16 Abs. 2 StGB)