6. Internationales Steuerrecht

Question 1

Funktionsweisen und Bedeutung von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)

Answer 1

• Bilaterale Völkerrechtliche Verträge
• vermeiden Doppelbesteuerung von Einkommen oder Vermögen in mehreren Ländern.
• Legen fest, welches Land das Besteuerungsrecht hat, basierend auf Wohnsitz- oder Quellenstaatsprinzip.
• Enthalten Bestimmungen zur Verhinderung von Steuermissbrauch und -umgehung.
• Bieten Rechtssicherheit für Steuerpflichtige und Unternehmen in grenzüberschreitenden Situationen.
• Enthalten Mechanismen zur Beilegung von Steuerstreitigkeiten zwischen den Vertragsstaaten.

Question 2

Vorrang vor nationalem recht?

Answer 2

• Vorrang vor nationalem Recht.
• Ihre Bestimmungen überlagern nationale Steuergesetze im Falle von Widersprüchen.
• Vertragsstaaten sind verpflichtet, die DBA-Bestimmungen umzusetzen und anzuwenden.
• Ziel ist eine konsistente und einheitliche Behandlung grenzüberschreitender Steuerfragen.

Question 3

Wie wird Doppelbesteuerung vermieden?

Answer 3

Freistellung/Anrechnung §50a Bsp. Lizenzen

Anrechnungsmethode (DBA/EU Staaten):
* Anrechnungsmethode durch nationale Gesetze geprägt (§ 34c Abs. 6 S. 2 EStG
* Gleichbehandlung von inländischen und ausländischen Einkünften.
* Ausländische Steuern werden auf inländische Steuern angerechnet.
* Vermeidung von Doppelbesteuerung durch Abzug ausländischer Steuern von der inländischen Steuerschuld.

Freistellungsmethode (nicht DBA/DBA/EU Staaten):
* Freistellungsmethode im Wesentlichen durch Rechtsprechung geprägt
* Besteuerung auf dem Niveau des Quellenstaates.
* Ungleichbehandlung von inländischen und ausländischen Einkünften.
* Ausländische Einkünfte bleiben im Heimatland steuerfrei, wenn sie im Quellenstaat bereits besteuert wurden.

Steuerabzug (nicht DBA/DBA Staaten):
- Abzug der ausländischen Steuer als Betriebsausgabe von Amtswegen
- §34c Abs.3 EstG
- Beide Staaten besteuern, ein Staat zieht die ausländischen Steuern bei der Ermittlung der Einkünfte ab

Question 4

Künstler im ausland bekommt gage aus DE, hat DE ein Besteuerungsrecht?

Answer 4

• DE hat Besteuerungsrecht wenn das DBA ein recht zuweist, unabhängig davon besteht 15% Quellensteuer nach 50a
• Die Quellensteuer wird auf Einkünfte ausländischer Personen oder Unternehmen erhoben, die in Deutschland erzielt werden.
• Sie wird direkt von der Quelle der Einkünfte abgeführt, bevor diese an den Empfänger ausgezahlt werden.
• Ziel ist die angemessene Besteuerung ausländischer Einkünfte, auch wenn der Steuerpflichtige im Ausland ansässig ist.
• Die Quellensteuer bleibt bestehen, um eine gerechte Besteuerung sicherzustellen und Doppelbesteuerung zu vermeiden.
• Sie wird oft im Rahmen von Doppelbesteuerungsabkommen angewendet.

Question 5

Hintergrund

Answer 5

• Juristische Doppelbesteuerung
  
  • Mehrere Staaten vom Selben Steuersubjekt wegen desselben wirtschaftlichen Vorgangs eine gleichartige Steuer erheben
  • Grenzüberschreitende Sachverhalte, die dazu führen, dass sich der Steuerpflichtige dem Steuerzugriff mehrerer Staaten ausgesetzt sieht
• Wirtschaftliche Doppelbesteuerung
  
  • Derselbe wirtschaftliche Vorgang bei (zwei) verschiedenen Steuersubjekten durch gleichartige Steuer belastet wird
• Nebeneinander von unbeschränkter Stpfl. (Welteinkommensprinzip) und beschränkter Steuerpflicht durch Erfassung inländischer Einkünfte
  
  • Kollisionen Doppelbesteuerung durch Nebeneinander in mehreren Staaten
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