3.1: Schuldverhältnis Flashcards
Was bedeutet Synallagma?
das Schuldverhältnis
= Verknüpfung von Leistung und Gegenleistung bei zweiseitig verbindlichen Verträgen
eine Leistung wurde nur versprochen, weil im Gegenzug eine andere Leistung versprochen wird
Zug-um-Zug-Einrede
das Schuldverhältnis
solange ein Partner beim synallagmatischen Vertrag nicht bereit ist, seine Leistung zu erbringen, muss der andere Vertragspartner aufgrund der Verknüpfung der beiden Leistungen auch nicht leisten
§ 1052 Satz 1
Hauptleistungspflichten
das Schuldverhältnis
sie charakterisieren den Vertrag und stehen für die Parteien im Vordergrund
(zB Zahlung des Kaufpreises gegen Übergabe der Kaufsache)
Woraus geben sich Nebenleistungspflichten?
das Schuldverhältnis
- aus einer besonderen Vereinbarung
- aus dem Gesetz
- aus ergänzender Vertragsauslegung
zB Verpacken der Ware, Transport zum Gläubiger
Wie sind “Schutz- und Sorgfaltspflichten” zu verstehen?
das Schuldverhältnis
sie sind als allgemeines Rücksichtnahmegebot an den Schuldner zu verstehen, sich so zu verhalten, dass er den Gläubiger nicht an seiner Person oder seinen sonstigen Rechtsgütern schädigt
ergeben sich aus der Vertragsauslegung
worauf gründet sich ein Schuldverhältnis?
das Schuldverhältnis
§ 859 sagt, ein Schuldverhältnis gründe sich auf
- ein Rechtsgeschäft
- ein gesetz
- oder eine erlittene Beschädigung
Rechtsgeschäft
das Schuldverhältnis
gehören vor allem Verträge, aber auch einseitige Rechtsgeschäfte
wer die Leistung erbringt (den Erfolg herstellt), erwirbt einen schuldrechtlichen Anspruch auf die Belohnung
was gehört zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen?
das Schuldverhältnis
- Schadenersatz
- GoA
- Bereicherungsrecht
culpa in contrahendo
das Schuldverhältnis
entsteht schon mit der Aufnahme rechtsgeschäftlichen Kontakts - unabhängig von einem späteren Vertragsabschluss - ein Schuldverhältnis “in contrahendo”
Was sind die 2 Inhalte bei cic?
das Schuldverhältnis
- Schutz- und Sorgfaltspflichten
- Aufklärungspflichten
welcher Schaden entsteht bei Aufklärungspflichtverletzungen?
das Schuldverhältnis
Haftung auf den Vertrauensschaden (der Vertragspartner hat auf die Richtigkeit einer Information oder auf das gültige Zustandekommen eines Vertrages vertraut)
der Schädiger verstößt ja nicht gegen Erfüllungspflichten, sondern gegen vorgelagerte Aufklärungspflichten
quasi-vertragliche Haftung bei cic
das Schuldverhältnis
bei Verschulden im Vertragsanbahnungsstadium (cic) sollen die Parteien so haften, als bestünde schon ein Vertrag
die Vertragshaftung ist strenger als die Deliktshaftung (§ 1313a, § 1298, bloßer Vermögenssschaden ist geschützt)
Relativität
das Schuldverhältnis
Schuldrechte sind nur relative Rechte, sie bilden ein Rechtsband zwischen zwei Personen, das Dritte nicht kümmern muss
Unterscheidung zwischen absolutem und relativem Recht bei Insolvenz
das Schuldverhältnis
- relativ: Gläubiger müssen Kürzungen hinnehmen
- absolut: sind zu respektieren
Vertragsstrafe
das Schuldverhältnis
die Parteien vereinbaren einen pauschalierten Schadenersatz für den Fall der schuldhaften Nicht- oder Schlechterfüllung
§ 1336
