2 Institutionen - Macht & Staat: Souveränität und Macht im internationalen System

Question 1

Internationale Beziehungen

Answer 1

„Der Teilbereich der Politikwissenschaft der sich mit den politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Beziehungen zwischen zwei oder mehr Staaten sowie anderen internationalen Akteuren beschäftigt.“

(Grieco et al. 2015)

(nicht nur internationale Politik -> alles was über Grenzen hinausgeht -> Akteure, Firmen, Staaten, Güter)

Question 2

1 Der Staat im internationalen Kontext

Was ist ein Staat?

Answer 2

• Ein Staat ist die Gemeinschaft, die „innerhalb eines bestimmten Gebietes […] das Monopol legitimer physischer Gewaltsamkeit für sich (mit Erfolg) beansprucht“
  (Max Weber) – s. S. 2.I

(Gewaltmonopol: Steuren, Militär, Schulpflicht -> kann Bürger zwingen)

• Zwei zentrale Eigenschaften moderner Staaten:
  
  • Territorium mit klar definierten Grenze
  • Innerhalb dieser Grenzen können die
• *politischen Autoritäten souverän handel**

​​​Souveräne Staaten sind die zentralen Einheiten des modernen internationalen Systems.

Question 3

1 Der Staat im internationalen Kontext

Staaten als zentrale Einheit des internationalen Systems

Answer 3

• = heutiges modernes System
• jedes Land = eine Einheit -> Beziehung interessiert uns in IB
• aber: das war nicht immer so
  
  • v.a. östlicher Raum stark verändert -> man sieht v.a. Imperien
  • Herrschaft nicht über Gebiet organisiert -> es war meistens framgentiert in kleinere Regionen, eingebettet in grössere Dynastien, schwammige Grenzen, Heiraten
    -> Dynastie war wichtig, Vasallen
    ​
• der Westfälische Frieden 1648
  
  • ​Friedenskongress in Münster und Osnabrück zur Beendigung des Dreissigjährigen Krieges.​
  • Erster internationaler Kongress, auf dem nahezu alle großen europäischen Mächte vertreten waren.
  • Der westfälische Frieden von 1648 gilt als Geburtsstunde des modernen internatonalen Staatensystems.
    
    • – „The Westphalian System“: A system of sovereign states over which there is no higher authority (Grieco et al. 2015:37)
    • (Abschluss des 30 jährigen Krieges, 40 % der Bevölerung gestorben, Handel/Reformation/Konflikte zwischen Dynstien als Gründe für Krieg -> viele Länder involviert)
    • (jeder unterschreibende Staat hat folgende Freiheiten: eigene Religion, eigene Allianzen -> Geburt der Souveränität der Staaten -> Staatensystem)
    • (wichtig für CH: Löslösung des deutschen Reichs -> CH = souverän)

Question 4

2 Souveränität

Das moderne System souveränder Staaten

Answer 4

Zentral für das moderne System souveräner Staaten ist das Prinzip der inneren und äußeren Souveränität territorial abgegrenzter, untereinander formal gleichberechtigter Staaten.

• Innere und äussere Souveränität:
  Der Souverän besitzt die exklusive Verantwortung für alle Regelungen und Entscheidungen auf einem bestimmten Territorium und hat dabei das Gewaltmonopol (innere Souveränität).
  Er ist der exklusive (Rgierung = Ansprechspartner) Adressat politischer Forderungen und Ansprüche (äussere Souveränität).
  
  • Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten
    ​
• Territorialstaat
  Der Herrschaftsbereich der Souveräns ist über das Territorium definiert. (Staatsgebiet -> nicht mehr nach Familie bestimmt, Bsp. Englische Königsfamilie: hat dt Wurzeln)
• Prinzip der Gleichberechtigung der Staaten
  Staaten sind unabhängig von ihrer tatsächlichen Macht _international gleichberechtig_t. (jeder Staat kann entscheiden, ob er einem internat. System beitritt)

Question 5

2 Souveränität

Souverände Staaten? Galt lange nicht für Alle

Answer 5

• Eroberung, Erschaffung, Ausbeutung von Kolonien, vornehmlich durch europäische Staaten
• Nachhaltige Folgen für die ehemaligen Koloniealstaaten
• (Afrika komplett aufgeteilt unter europäischen Mächten, waren überhaupt nich souverän - weder nach innen noch nach aussen -> Kolonialmacht entscheidet, hat heute noch Auswirkungen
• Bild: Herschaftsgebiete der europäischen Imperialmäcte

Question 6

2 Souveränität

Sollte das Prinzip der äusseren Souveränität von Staaten (also: die Nichteinmischung anderer Staaten in die inneren Angelegenheiten eines Staats) immer und unbedingt gelten?

Answer 6

• Schüler:
  
  • nur intervenieren, wenn man Erlaubnis der Regierung hat -> weil man sich so selber mehr Probleme schafft
  • wenn Völkerrecht verletzt wurde
  • wird von Grossmächten nicht eingehalten
  • funktioniert im Friedensfall, nicht aber im Kriegsfall
• ganz schwierige Frage!!
  
  • meist sehr unklar: wo ist Grenze? gibt es eine Grenze?
    (Souveränität gibt es immer)
  • UNO: 2005

Question 7

2 Souveränität

Souveränität und “Responsibility to Protect” (R2P)

Answer 7

Beschluss UN-Gipfel 2005:

• Jeder einzelne Staat hat die Verantwortung für den Schutz seiner Bevölkerung.
  (inneres Gewaltmonopol: Hobbes)
• Die Staatengemeinschaft darf kollektive Maßnahmen ergreifen, wenn ein Staat diese Schutzfunktion nicht erfüllt: Bei Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischer Säuberung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
  
  • (Blauhelme: es gibt eine Reihe von Staaten, wo man eingegriffen hat)
  • (Bürgerkrieg: Rebellen vs Regierung (=immer noch Ansprechspartner), failed states -> = schwierig)
  • (Bsp. Kurden - nicht von aussen bestimmt, wo Kurden-Land liegt, kann nicht von der internat. Gesellschaft gelöst werden -> nur von den drei betroffenen Staaten)

Question 8

2 Souveränität

Staat oder Nationalstaat?

Answer 8

Politische Einheit mit zwei Hauptmerkmalen:

1. Territorium mit relativ gut definierten Grenzen.
2. Politische Autoritäten, die Souveränität genießen (nach innen und nach aussen)

• Effektive und anerkannte Fähigkeit, die Einwohner des Territoriums zu regieren.
• Fähigkeit, Beziehungen zu Regierungen andere Staaten zu etablieren.
• (Nation: Kurden haben keinen eigenen Staat)

Question 9

2 Souveränität

Staat oder Nationalstaat?

Answer 9

Politische Einheit, die von Menschen bewohnt wird, die eine gemeinsame Kultur, Geschichte oder Sprache teilen.

• Bsp. Frankreich aber nicht Schweiz oder Belgien

Question 10

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

Implikation von Souveränität: Anarchie
(kein Leviathan)

Answer 10

• Staaten
  
  • Zentralisiert und hierarchisch:
    Gewaltmonopol “Leviathan”
• Internationles System
  
  • Dezentralisiert und anarchisch:
    “Selbsthilfesystem” Waltz (keine Weltpolizei)
  • Staaten erfüllen alle die gleichen souveränden Herrschaftsfunktionen auf ihrem Territorium, sie sind gleichrangig und gleichartig (Staaten = alle gleichsouverän)
  • es gibt keine übergeordnete Instanz über den Staaten
• Hauptunterschied zwischen Staat und dem internationalen System: Im internationalen System gibt es kein Gewaltmonopol. Es herrscht Anarchie
• (Problem der Anarchie: Naturzustand gilt international weiter -> Leviathan)

Question 11

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

Bändigung der Anarchie durch internationale Institutionen

Answer 11

• Internationale Institutionen:
• Internationale Institutionen ermöglichen stabile Kooperation indem sie

Question 12

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

Bändigung der Anarchie durch internationale Institutionen: Internationale Institutionen

Answer 12

• Relativ stabile Normen und Regeln, die sich auf das internationale System, die Akteure des Systems und ihre Aktivitäten beziehen (Duffield 2007).
  (z.B. nicht einmischen in andere Länder)
• Gleiche Regeln für alle Mitgliedstaaten
  ​

Question 13

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

Bändigung der Anarchie durch internationale Institutionen:

Internationale Institutionen ermöglichen stabile Kooperation indem sie

Answer 13

• Klar festlegen, was als kooperatives und was als unkooperatives Verhalten gilt.
  (PD, wie muss man z.B. etwas umsetzen, so dass es konform ist mit Personenfreizügigkeit)
• Transparenz und Kontrolle über das Verhalten von Staaten herstellen.
  (z.B. WTO stellt Info zur Verfügung)
• Es den Mitgliedstaaten ermöglichen, kooperationsfeindliches Verhalten eines Staates zu sanktionieren.

WTO = World Trade Organization, deals with the global ruler of trades between nations -> main function: ensure that trade flowsas smoothly, predictable & freely as possible

Question 14

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

Beispiel: Motreal-Protokoll zum Schutz der Ozonschicht

Answer 14

• Anfang 1980er Jahre: Wachsendes Ozonloch
• 1987: internationales Montrealer Protokoll zum Schutz der Ozonschicht.
  • Verpflichtet die Mitgliedsstaaten, die Produktion von ozonschädigenden Substanzen (FCKWs) zu drosseln.
    (Umweltschutz)
  • Später weitere Zusatzabkommen, die FCKWs komplett verbieten
• Das Montreal Abkommen gilt als eines der erfolgreichsten internationalen Umweltabkommen aller Zeiten.

(multilaterales Umweltabkommen -> völkerrechtliche verbindlicher Vertrag des Umweltrechts
Bild: stratosphärische Chlor Anstieg flach, leicht gesunken; Vulkan-Ausbruch, Ozon stabilisiert sich, hat sich erholt)

Question 15

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

Aber: Internationale Institutionen unter Druck

Answer 15

• Zunehmender Widerstand gegen internationale Versuche gewisse universelle geltende Regeln aufzustellen und durchzusetzen
  (innerer Widerspruch: muss innere Souveränität aufgeben)
• Andere Bsp.
  
  • Austritt des UK aus der EU Brexit
  • Austritt der USA aus dem Pariser Umweltabkommen
  • Kritik am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
  • Kritik am Rahmenabkommen zwischen Schweiz und EU

Question 16

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

Lässt sich Anarchie wirklich “bändigen”?

Answer 16

Die Forschung über Internationale Beziehung war lange Zeit durch verschiedene Theorieschulen geprägt. Diese beurteilen Anarchie unterschiedlich.

Drei wichtige IB-Theorien

1. (Neo-)Realismus (ähnlich Strukturalismus)

2. Neoliberaler Institutionalismus (= Liberalismus, ähnlich zu Institutionalismus, Elemente von Strukturalismus)

3. Konstruktivismus (ähnlich Kulturalismus)

Question 17

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

1. Anarchie im Neo-Realismus

Answer 17

• Anarchie ist eine grundlegende Eigenschaft des internationalen Systems, die nie verschwindet.
• Staaten müssen immer um Ihre Sicherheit und Überleben besorgt sein.

Question 18

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

Anarchie im Neo-Realismus: Implikationen

Answer 18

Internationale Beziehungen sind geprägt von

• Sicherheitsstreben
  
  • Sicherheit und Überleben als oberstes Ziel von Staaten.
    ​
• Selbsthilfe
  
  • Staaten müssen selbst für ihre Sicherheit sorgen. (handeln egoistisch, eigennütziges Ziel: überleben)
    ​
• Machtkonkurrenz
  
  • Relative Machtposition und relative Gewinne/Verluste relevant.
  • Sicherheitsdilemma: Die Sicherheit eines Staates ist die Unsicherheit des anderen Staates.

(wirtschaftlicher Gewinn kann sich auch in militärische macht umwandeln, Aufrüstungsspiralen -> will sich eig nur beschützen, aber nach aussen wirkt es so, als ob sie sich selber wieder beschützen müssen -> Aufrüstung, CH: bewaffnete Neutralität)

Question 19

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

Anarchie im neoliberalen Institutionalismus

Answer 19

• Staaten streben nicht nur nach Sicherheit, sondern auch nach Wohlstand
  
  • Absolute Gewinne sind ebenfalls wichtig
    (nicht nur relative Gewinne & Verluste)
    ​
• Interdependenz (gegenseitige Abhängigkeit): wechselseitige Abhängigkeit von Staaten
  (Auswirkungen eines Staates wirkt auf eigenen Staat, z.B. Klimaschutz - können es alleine nicht erreichen)
  
  • “Staaten (können) ihre zentralen Funktionen ohne die Zusammenarbeit mit anderen Staaten gar nicht, in hohem Masse unzureichend oder nur zu extrem hohen Kosten erfüllen.”
    (Schimmelfenning, 2013)
    ​
• Anarchie und Interdependenz prägen beide das internationale System

Question 20

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

Anarchie im neoliberalen Institutionalismus: Implikationen

Answer 20

Interdependenz schafft Anreize zu internationaler Kooperation und Frieden

• In interdependenten Systemen lassen sich Probleme nicht alleine lösen (Setting schaffen, die Kooperation fördern)
• Internationale Institutionen helfen Staaten, kooperationsförderliche Bedingungen zu schaffen
  
  • zentralisierte Sammlung von Informationen
  • Kontrolle von Verhalten
  • Sanktionen bei kooperationsfeindlichem Verhalten
  • Senkung von Transaktionskosten
    ​
• Dies ermöglicht/vereinfacht es Staaten, friedlich zu kooperieren

-> Das schwächt die Probleme der Anarchie ab.

(es gibt grosse Anreize für Kooperation z.B. Wohlstand -> Kooperation trotz Anarchie möglich)

Question 21

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

3. Anarchie im Konstruktivismus

Answer 21

• Die internationale Politik ist sozial konstruiert.
• Staaten handeln nach der „Logik der Angemessenheit.“ (nicht Trump verweigert Merkel handschlag -> Schlagzeilen)
  
  • diejenige „Handlungsweise, die in der gegebenen Situation ihrer sozialen Rolle, den geltenden sozialen Normen, den instutionellen Regeln oder den kulturellen
    Werten ihrer Gemeinscha? angemessen ist.“ (Schimmelfennig 2013: 162).
    ​
• Die Bedeutung der Anarchie hängt davon ab, in welcher Art die Akteure ihre eigene Sicherheit mit der eines anderen Staates identifizieren.

Question 22

3 Anarchie als Merkmal des internationalen Systems

3. Anarchie im Konstruktivismus: Implikationen

Answer 22

• Befreundete Staaten verhalten sich gundlegend anders als verfeindete Staaten.
  
  • Freunde: Verhältnis basiert auf Vertrauen und geteilten Normen/Werten; Stabile Kooperation ohne Kontrolle und Sanktionierung
  • Feinde: Misstrauen und Unsicherheit: Kooperation schwierig, Zwangsgewalt nötig.
  • (nicht RC -> Kulturalismus: Identität = wichtig, Anarchy - what states make of it, EU -CH: Konflikte, aber diese werden friedlich geregelt, nicht Syrien - Türkei: andere Auswirkungen z.B. Sanktionen, Taiwan-China)

Question 23

4 Macht im inernationalen Kontext

Gleichberechtigung heisst nicht, dass alle Staaten gleich sind

Answer 23

• Gleichartigkeit, Gleichberechtigung und Souveränität der Staaten bedeuten nicht dass alle Staaten gleiche Kapazitäten haben.
• Unterschiede in
  
  • wirtschaftlichen
  • militärischen
  • technologischen

Kapazitäten führen dazu, dass manche Staaten mächtiger als andere sind.

Question 24

4 Macht im inernationalen Kontext

Was ist Macht?

Answer 24

„Power can be thought of as the ability of an actor to get others to do something they otherwise would not do (and at an acceptable cost to the actor). Power can be conceived as control over outcomes.“
Keohane/Nye (1979:10)

Question 25

4 Macht im inernationalen Kontext

Hat die Schweiz international Macht?

Question 26

4 Macht im inernationalen Kontext

Macht in den internationalen Beziehungen

Answer 26

Verschiedene IB-Theorien fokussieren auf verschiedene Arten von Macht:

1. Neo-Realismus: Militärische Macht
2. Neoliberaler Institutionalismus: Verhandlungsmacht
3. Konstruktivismus: Argumentationsmacht

Question 27

4 Macht im inernationalen Kontext

1. Militärische Macht (Neo-Realismus)

Answer 27

• Je mehr ein Staat über Ressourcen verfügt, desto grösser seine militärische Macht
  
  • Militärische Ressourcen
  • Technologien
  • Wirtschaftliche Macht
    ​
• Militärische Macht ist imer relativ gesehen
  
  • im Vergleich mit anderen Staaten - relevant

Question 28

4 Macht im inernationalen Kontext

Militärische Macht variiert stark

Answer 28

Question 29

4 Macht im inernationalen Kontext

Grossmächte

Answer 29

Grossmächte sind Staaten, welche die Fähigkeit und den Willen besitzen, ihren Einfluss auf globaler Ebene auszuüben.

Question 30

4 Macht im inernationalen Kontext

2. Verhandlungsmacht: (Neoliberaler Institutionalismus)

Answer 30

Die Verhandlungsmacht einzelner Akteure bestimmt sich durch

• Interdependenz/Akteurspräferenzen
  
  • Wer weniger auf Kooperation angewiesen ist bzw. eine weniger starke Präferenz für Kooperation hat, hat höhere (Verhandlungs-)macht.
    ​
• Institutionelle Regeln
  
  • wer darf die Agenda bestimmen, wie wird abgestimmt etc.

Question 31

4 Macht im inernationalen Kontext

3. Argumentationsmacht (Konstruktivismus)

Answer 31

Die Argumentationsmacht eines Akteurs steigt

• je höher seine Glaubwürdigkeit
• Je höher seine Legitimität
  
  • Überlappung der politischen Ziele des Akteurs mit den Ideen oder Identität der Gemeinschaft

Question 32

Fazit

Answer 32

Staat und Souveränität:

• Das internationale System besteht heute aus gleichberechtigten, souveränen Territorialstaaten.

Anarchie

• Dieses System ist anarchisch: Es gibt kein den Staaten übergeordnetes Gewaltmonopol
• Aber: internationale Institutionen regeln die internationalen Beziehungen von Staaten und ermöglichen stabile Kooperation.

Macht

• Gleichberechtigung bedeutet nicht, dass alle Staaten gleich sind: Staaten unterscheiden sich massiv darin, wie mächtig sie sind.
  
  • Militärische Macht, Verhandlungsmacht, Argumentationsmacht