1 Arbeitsrecht Flashcards
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Definition Arbeitsrecht
Das besondere Recht für Arbeitsverhältnisse und aller daran Beteiligten
Beteiligte am Arbeitsverhältnis
- Arbeitgeber
- Arbeitgeberverband
- Arbeitnehmer
- Betriebsrat
- Gewerkschaft
Was wird in Tarifverträgen geregelt?
- Entgelthöhe
- Arbeitszeit
- Urlaub
- Kündigungsfristen
Definition Betriebsvereinbarung
- Schriftliche Vereinbarung
- Zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat
- Über Angelegenheiten die zum Aufgabenbereich des Betriebsrates gehören
2 Welche Beschäftigungsverbote gibt es?
- Mutterschutzgesetz
- Jugendarbeitsschutzgesetz (ab 15 Jahre)
2 Welche Fragen sind während eines Vorstellungsgesprächs zulässig?
Wenn das Interesse des Arbeitgebers im Hinblick auf den besetzenden Arbeitsplatz dem Schutz der Privat- und Intimsphäre des Arbeitsnehmers überwiegt
2 Wann sind Fragen unzulässig?
Wenn der Schutz der Privat- und Intimsphäre des Arbeitnehmers dem Interesse des Arbeitgebers im Hinblick auf den zu besetzenden Arbeitsplatz überwiegt.
2 Bei welchen Themen muss der Arbeitnehmer die Wahrheit sagen?
Bei Themen, bei denen es für den Arbeitnehmer ersichtlich ist, dass er nicht in der Lage ist, den wesentlichen Anforderungen des vorgesehenen Arbeitsplatzes gerecht zu werden
z.B. Ansteckende Krankheit (HIV), Führerscheinentzug oder Alkoholabhängigkeit von Kraftfahrern, Wettbewerbsverbot
2 Definition Kündigung
Arbeitsverhältnis wird mit Wirkung für die Zukunft (ex nun) aufgelöst
3 Was sind die Nebenpflichten des Arbeitnehmers?
- Allgemeine Treuepflicht (Interessen Arbeitgebers wahrnehmen und Unterlassung von Schädigendem)
o Mitteilungspflichten (Hinweise auf bevorstehende Betriebsstörung)
o Verschwiegenheitspflicht (Pflicht Arbeitnehmers Stillschweigen über Betriebsgeheimnisse zu bewahren) - Unterlassung Wettbewerbstätigkeiten
- Unterlassung Schmiergeldannahme
3 Was für Arten des Entgeltes gibt es?
- Geldlohn: soweit nicht anders vertraglich vereinbart, regelmäßig in Form von Geld gezahlt
- Zeitlohn: festet (Monats)-Entgelt oder Stundenlohn
- Akkordlohn: Entlohnung nach dem erbrachten Arbeitsergebnisses
- Sonderzuwendungen/Entgeltzuschläge: vertragliche oder freiwillige Leistungen des Arbeitgebers, zusätzlich zu Entgelt (Weihnachtsgeld/Urlaubsgeld etc.)
o Beachtung: Gleichbehandlungsgrundsatz?
o Durch Gesamtzusage gebunden?
o Durch betriebliche Übung hat Arbeitnehmer Rechtsanspruch
3 Was ist die Beschäftigungspflicht und wie entfällt sie?
- Allgemeines Persönlichkeitsrecht
- Beschäftigung kann bei Arbeitsgericht eingeklagt werden
- Entfallen: Aufgrund schutzwürdiger Interessen unzumutbar (Corona Ansteckung gegenüber anderer AN)
4 Welche Art von Befristungsmöglichkeiten gibt es?
- Befristung ohne Sachgrund
- Befristung mit Sachgrund
11 Definition Kündigung
- Einseitige Willenserklärung einer Vertragspartei mit der Arbeitsverhältnis beendet werden soll
- Wirksamkeit mit Zugang bei anderer Vertragspartei