ZPO 353 ff.: Schiedsgerichtsbarkeit

Question 1

Was, wenn eine Partei, die einen Schiedsvereinbarung unterschrieben hat, vor einem staatlichen Gericht klagt? Wer ist zuständig?

Answer 1

• grds. das staatliche Gericht
• AUSSER GGP erhebe Einrede der Derogation

Question 2

Vor- und Nachteile von Schiedsgerichtsbarkeit?

Answer 2

Vorteile:

• Geheimhaltung
• Beschleunigung von Verfahren
• Fachrichter

Nachteile:

• höhere Kosten als staatliche Gerichte

Question 3

VSS Schiedsgerichtsbarkeit?

Answer 3

1. Konsens (inkl. Bestimmtheit der Angelegenheiten, die Schiedsgerichtsbarkeit unterstehen)
2. ZPO 354: Schiedsfähigkeit
   = insb. wo Dispositionsmaxime herrscht (≠ Offizialmaxime!)
3. ZPO 358: schriftliche Textform