Wettbewerbsrecht Flashcards
Erscheinungsformen Wettbewerb
- i.e.S Unlauterkeitsrecht
- Marktverhaltensrecht
- UWG
- Ziel: lauteren Wettbewerb zu schützen - i.w.S. Kartellrecht
- GWB
- Ziel: Marktstörungen und Marktverzerrungen verhindern
Entwicklung und Bedeutung des Unlauterkeitsrechts
Schutze des geistigen Eigentums kann als Auffangtatbestand auch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb dienen, das mehrfach neu gefasst wurde
Schutzzweckbestimmung
§1 UWG
- -> Spürbarkeitskriterium (wie doll es nervt?)
- Plakat niedrig
- Ansprechen hoch
Definitionen UWG
§2 UWG
Verbot unlauter geschäftlicher Handlungen
§3 UWG
§3a Rechtsbruch (z.B. §43b)
Mitbewerberschutz
§4 UWG
aggressive geschäftliche Handlungen
§4a UWG
Bsp.: Belästigung (Ansprechen in der Öffentlichkeit)
Nötigung (Kaffeefahrt)
Irreführende geschäftliche Handlungen
§5 UWG
Bsp.: Überdimensionierte Verpackungen
Bsp.: Insolvenzwaren
Bsp.: geschäftliche Verhältnisse
Irreführung durch Unterlassen (etwas nicht tun)
§5a UWG
Bsp.: Verkauf einer Laptop ohne Preis; erst in der Kasse erfahren
Vergleichende Werbung
§6 UWG
-grundsätzlich erlaubt mit richtige Argumente
-
Umzumutbare Belästigungen
§7 UWG
Rechtsfolgen UWG
§8-11 UWG
Vorschriften
§12-20
Besondere Bereiche (diskutiert)
- Umweltwerbung
- Testwerbung
- Nachhaltigkeitswerbung
- Health Claims
- Bewertungsportale
- irreführende und vergleichende Werbung
Fall:
Ein Hersteller nennt seine Produkte „Tofu-Butter“ und „veganer Käse“, ein ande- rer stellt „vegane Currywurst“ bzw. „Soja Schnitzel“ her. Sind die Bezeichnungen zulässig?
—> nur unzulässig wenn Produkte wirklichMilch enthält —Klage erfolgreich ( da besonderer Richtlinie vorhanden)
—> Schnitzel & Currywurst erlaubt, da hier keine Richtlinie
