Markenrecht

Question 1

Markerecht Definition

Answer 1

§3 Abs. 1 MarkenG

Praxisproblem: Farbmarke - Nivea Blau, Sparkassen Rot

Question 2

!!! zentrale Funktionen eine Marke

Answer 2

1. Herkunftsfunktion:
   - ermöglicht es den Abnehmer, das Produkt oder die DL nach der Herkunft zu unterscheiden
2. Vertrauensfunktion:
   - erwartet gleich bleibende Qualität
   - -> Qualitäts- und Garantiefunktion
   - Gewährleistungsmarke
3. Werbefunktion:
   - zentrales Instrument des Marketing
   - zieht die Aufmerksamkeit der Abnehmer auf Produkt oder DL
   - -> Wiedererkennungseffekts zum Imageträger d. UNs
4. Wirtschaftsfunktion:
   - in 2018: 75.358 Anmeldungen

Question 3

Gegenstand des Markenschutzes

Answer 3

§1 MarkenG

• Marken
• geschäftliche Bezeichnung §5 (muss Kennzeichnungskraft besitzen)
• geografische Herkunftsangaben §126 (verweisen auf den Herkunftsort wie Lübecker Marzipan)

Question 4

Ausschlusstatbestände (Ausnahmen) - Markenschutz

Answer 4

§3 Abs. 2 MarkenG

Question 5

!!! Aus welche Art kann Markenschutz erlangt werden?

Answer 5

§4 MarkenG
§32ff. Marken G –> Voraussetzungen
+ Entrichten von Gebühren

Question 6

Folgen einer Markenrechtsverletzung

Answer 6

§14ff. MarkenG

• Unterlassungsanspruch
• Schadensersatzanspruch
• Vernichtungs- und Rückrufanspruch
• Auskunft
• Vorlage- und Besichtigungsanspruch
• Urteilsbekanntmachung

Question 7

Unterscheidungskraft im Markenrecht

Answer 7

§8 MarkenG

• fehlende klare und eindeutige Bestimmbarkeit
• fehlende Unterscheidungskraft
• beschreibende Angaben
• übliche Produkt- bzw. DLbezeichnungen

§8 Abs. 3: Möglich ist es, dass diese Mängel durch die Verkehrsdurchsetzung der Marke überwunden werden

Question 8

Fall: Fußball-WM 2006

Answer 8

fehlende Unterscheidungskraft

Question 9

Fall:
Das Unternehmen „Glashäger“ möchte einen Wellnessdrink mit Sanddornsgeschmack auf den Markt bringen. Um sich von bereits vorhandenen Getränken abzuheben, soll das Getränk in einer sechseckigen Flasche ange- boten werden. Die Flaschenform will das Unternehmen schützen lassen.
a) Worum handelt es sich bei der Flaschenform?
b) Wo hat die Anmeldung zum Schutzrecht stattzufinden?
c) Sehen Sie Probleme, wenn dieser Wellnessdrink „gesund und lecker“ genannt werden sollte?

Answer 9

a. Marke
b. DPMA
c. ja –> fehlende Unterscheidungskraft

Question 10

Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Answer 10

§9 MarkenG - Schützt die Interessen von Inhabern älteren Marken
-Warenähnlichkeit
-Beurteilung: Gesamteindruck der kollidierenden Zeichen
–> abstrakte Gefährdung
-Bekanntheit der Marke
(je stärker desto mehr Schutzbereich)
-!!!! auch: Klang- und Bildwirkung & Sinngehalt

Question 11

Verwechslungsgefahr Unterscheidung

Answer 11

i. e.S: Verkehr annimmt, die Waren oder DL stammten aus demselben UN
i. w.S Verkehr annimmt, es läge eine vertragliche oder wirtschaftliche Beziehung zw. den Anbietern vor

Question 12

Fall:
Lebensmittelhersteller Schwartau hat eine Nuss-Nougatcrème unter der Marke „NATALLA“ beim DPMA eintragen lassen. Ferrero, Inhaber der Marke „Nutella“, hält das für problematisch und beantragt Löschung. Zu Recht?

Answer 12

Bundespatentgericht löscht es da:

• Warenähnlichkeit
• gleiche Inhalt
• Nutella höher Bekanntheitsgrad
• Silbenzahl, Betonung, Wortaufbau, Konsonantengefüge

–> Normative Bewertung: löschen –> Verwechslungsgefahr §9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG