VOB (Vergabe Und Vertragsordnung Für Bauleistungen)

Question 1

VOB

Answer 1

Teil A
Vergabe von Bauleistungen durch öffentliche Hand
Teil B
Allgemeine Bestimmungen für die Ausführung von Bauleistungen
Teil C
Allgemeine technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen

Question 2

Privilegierten der VOB/B

Answer 2

• gilt in seiner Gesamtheit als ausgewogenes Regelwerk
• Privilegierung bei Vereinbarung im ganzen
  》 jede Änderung führt zu Verlust der Privilegierunf

Question 3

VOB/B als AGB

Answer 3

• wirksame Einbeziehung in Vertrag erforderlich
• gilt nicht automatisch
• Muss als vertragsbestandteil vereinbart werden
• ausdrücklicher, unmissverständlicher Hinweis bei Vertragsschluss
• Möglichkeit der zumutbaren Kenntnisnahme

Question 4

Verlust der Privilegierung

Answer 4

VOB/B wird häufig modifiziert
- Änderung der VOB/B Durch öffnungsklauseln
- Ohne Privilegierung unterliegt jede einzelne Regelung einer AGB - inhaltskontrolle (zu Lasten der verwenders)
- verschiedene VOB/B Bestandteile halten einer solchen isolierten inhaltskontrolle nicht stand