Vällugkeit Der Vergütung

Question 1

Fälligkeit der vergütung BGB

Answer 1

Vergütung ist bei Abnahme des Werkes zu entrichten

Kann Besteller Beseitigung eines mangels verlangen, kann er nach Fälligkeit einen angemessenen Teil der Vergütung verweigern
IdR. Das doppelte der für die Beseitigung des Mangels erforderlichen kosten

Question 2

Fälligkeit der vergütung VOB/B

Answer 2

Fälligkeit spätestens 30/60 Tage nach Zugang der Prüfungen schlussrechnung

Einwände der prüfbarkeit können nur immerhalb der Frist erhoben werden
- Einwände sind konkret zu begründen

Question 3

Fälligkeit

Answer 3

Schlussrechnung Voraussetzung für Fälligkeit

Fälligkeit löst Verjährungsfristen aus

Question 4

Vergütung

Answer 4

• Nach Abnahme
• Stellung einer prüffähigen Rechnung
• Ablauf der prüffristen

Question 5

Zahlungen an AN vor fertigstellung

Answer 5

Abschlagszahlungen

• vorläufige Zahlungen zur verschaffung von Liquidität und zur abminderung des vorleistungsrisikos des AN
• rechtlich eigenständige Forderungen als Anzahlung auf spätere Schlusszahlung

Question 6

Abschlagszahlung

Answer 6

• vertragswert
• einbehalt zzgl. Druckzuschlag bei Mängeln
• Bei nachträgen ohne Vereinbarung 80% des Angebotspreises
• Zahlung grundsätzlich auch bei wesentlichen Mängeln
  》Zahlung kommt keinerlei anerkenntniswirkung zu
• nichtzahlung berechtigter Forderungen berechtigt AN ggf. Zur Leistungseinstellung