Unternehmer, Firmenbuch

Question 1

Was zählt als Unternehmen?

Answer 1

Organisation mit selbstständiger wirtschaftlicher Tätigkeit

Unternehmen bieten auf Dauer Leistungen am Markt gegen Entgelt an

Unternehmen tun dies selbstständig, auf eigenen Namen und Rechnung

Question 2

Möglichkeiten Unternehmer zu werden?

Answer 2

• unternehmerische Tätigkeit
  Einzelunternehmen, Personengesellschaften
  (Wer Unternehmen betreibt ist Unternehmer)
• Rechtsform
  Gmbh, AG, Sparkassen, Genossenschaften
  (juristische Personen auf Grund ihrer Rechsform)
• Eintragung
  Zu unrecht in Firmenbuch eingetrag gilt als Unternehmer

Question 3

Wer zählt nicht als Unternehmer und welche Rechte des UGB gelten trotzdem?

Answer 3

Freie Berufe, Land- und Forstwirtschaft

• Vorschriften über Gesellschaften
• Regelungen bzgl. unternehmensbezogene Geschäfte

Question 4

Was dürfen Unternehmer, die in das Firmenbuch eingetragen sind?

Answer 4

• Firma führen
• Prokuristen bestellen
• müssen bestimmte Daten am Geschäftspapier angeben

Question 5

Wer muss sich verpflichtend ins Firmenbuch eintragen?

Answer 5

• Gesellschaften (OG, KG, AG, Gmbh)

- Einzelunternehmen mit Jahresumsatz über 700.000€

Question 6

Wer kann sich ins Firmenbuch eintrage lassen?

Answer 6

Einzelu. mit Umsatz unter 700.000€/Jahr
Freie Berufe
Land- und Forstwirtschaft

Frei Eintragungne können jederzeit wieder gelöscht werden

Question 7

Wer führt das Firmenbuch und ist verantwortlich bzw. zu wem muss man gehn um sich eintragen zu lassen?

Answer 7

Zuständigkeit ist jeweils jenes Gericht, an der Hauptniederlassung des Unternehmen

Wien: Handesgericht
Graz: Landesgericht für Zivilrechtsachen
sonst: eigene Abteilung im Landesgericht

Question 8

Grundsätze des Firmenbuch?

Answer 8

• EDV-Verzeichnis für jeden zugänglich
• jeder kann Auszug verlangen (Gebühr)
• Was eingetragen ist gilt
• Tatsachen die nicht eingetragen sind, kann das Unternehmen nicht geltend machen

Question 9

Was wird alles in das Firmenbuch eingetragen?

Answer 9

• Firma
• Rechtsform
• Sitz des Unternehmens sowieso Unternehmensanschrift
• Sitz der Zweigniederlassung, incl. Geschäftsanschrift und Firma, falls sie von Firma der Hauptniederlassung abweicht
• Geschäftszweig
• Name und Geburtsdatum des Unternehmers bzw. vertretungsbefugte Organe (Geschäftsführer, Vorstand)
• Name und Geburtsdatum der Prokaristen incl. Beginn und Art ihrer Vertretungsbefugnisse
• Liquiditäten
• Eröffnung eines Insolvenzverfahren

bei AG zusätzlich:

• Grundkapital
• Name und Geburtsdatum der Aufsichtsmitglieder

bei Gmbh zusätzlich

• Stammkapital
• Name und Geburtsdatum der Gesellschafter sowie deren eingelegtes Stammkapital
• Name und Geburtsdatum des Aufsichtsmitglieder

Question 10

Wie werden Zweigniederlassungen einer Firma in das Firmenbuch eingetragen?

Answer 10

im Normalfall mit der Firma

falls beabsichtigt ist, da Zweigstelle selbstständig weitergeführt wird auch ohne der Firma, dann bekommt sie einen eigenen Eintrag in das Firmenbuch

Question 11

Für was steht FN im Firmenbuch?

Answer 11

Firmenbuchnummer (FN-Zahl), um Eintrag leichter zu finden, bleibt bis Löschung gleich

Question 12

Erklären Sie den Begriff “Firma”?

Answer 12

• im Firmenbuch eingetragener Name
• Unternehmen betreit mit diesem Namen Geschäfte
• U. wird auf diesen Namen geklagt und klagt mit diesen

Firma bezeichnet den Unternehmer und nicht das Unternehmen

Nicht jeder darf Firma oder sonstige Bezeichnungen des Unternehmers nutzen

Question 13

Zulässige Bezeichnungen für Firma?

Answer 13

• für Unternehmen passende Bezeichnungen
• nicht irreführend
• unterschiedlich zu den anderen
• bei Freien Berufen mit Hinweis auf Beruf

Name von einer Person darf auch verwendet werden (Einzelunternehmer oder Gesellschafter einer Personengesellschaft)

Muss Zusatz für aktuelle Rechtsform unter die das Unternehmen betrieben wird enthalten (Einzelunternehmen e.U ; AG, KG, …)

Question 14

Wichtige Grundsätze des Firmenrechts incl. jeweiliger Beschreibung?

Answer 14

• Firmenwahrheit
  keine Angaben die falsch bzgl. Umfang, Art etc. des Inhabers sind
• Firmenausschließglichkeit
  klare Unterscheidung zu den anderen Firmen an diesen Standort
• Firmenschutz
  kein anderer darf Firma verwenden
• Verbot zur Leerübertragung
  darf nur mit Unternehmen übertragen werden
  (enthält Firma den Namen des Unternehmers darf es mit Zustimmung (evtl. von Erben) weitergeführt werden)

Question 15

Unterscheidung der Geschäftsbezeichnungen?

Answer 15

• Firma (Erste Bank und Sparkasser)
• Firmenschlagwörter (Erste)
• Etablismen (Apotheke zur Hl.Maria)

Jede Art von Geschäftsbezeichnung die ein Unternehmen bezeichnen sind geschützt. Unbefugte Verwendung ist strafbar