Grundsätze der Österreichischen Verfassung

Question 1

Nennen Sie alle Grundsätze?

Answer 1

Demokratisches Prinzip
Gewaltenteilendes Prinzip
Bundesstaatliche Prinzip
Republikanisches Prinzip
Rechtstaatliches Prinzip

Question 2

Beschreiben Sie die Indirekte Demokratie?

Answer 2

Das Volk wählt Vertreter (Nationalrat, Gemeinderat, Bundepräsident, Landtag)
Landtag & Nationalrat werden Parteien gewählt, die Mandate auf ihre Mitglieder aufteilt

• Wahlen auf Bundesebene
  Bundesrat alle 5 Jahre
  Bundespräsident alle 6 Jahre
• Wahlen auf Landes- und Gemeindeebene
  Landtags- Gemeinderat- und Bügermeisterwahlen alle 5 (in OÖ 6) Jahre
• Europawahlen
  EU-Parlament alle 5 Jahre

Question 3

Beschreiben Sie die Direkte Demokratie?

Answer 3

Direkte Demokratie
- Volksbegehren
Gesetzesantrag an Parlament weiterleiten, der Nationalrat ist verpflichtet sich über den
Gesetzesvorschlag zu beraten, muss ihn aber nicht beschließen. (100 000 Unterschriften notwendig)

• Volksbefragung
  Nationalrat befragt bei heiklen Themen das Volk
  („JA“ /„Nein“ Fragenoder 2 Alternativen).
  Ergebnis nicht bindend, muss aber an Nationalrat und Bundesregierung weitergeleitet werden.
  (Verfassung der Bundesländer haben auch Mögl. zu Volksbefragung)
• Volksabstimmung
  Ergebnis für Nationalrat bindend, Pflicht bei Gesamtänderung der Verfassung

Question 4

Beschreiben Sie das Bundesstaatliche Prinzip?

Answer 4

Österreich ist ein Bundesstaat (Gesamtstaat) der aus einzelnen Bundesländern (Teilstaaten) besteht

Question 5

Beschreiben Sie das Republikanische Prinzip?

Answer 5

Volk wählt Oberhaupt (Präsident-In), begrenzre Amtszeit und für eigenes Handeln verantwortlich, bei groben Verstößen Enthebung des Amts

Question 6

Beschreiben Sie das Rechtstaatliche Prinzip?

Answer 6

Alle Staatlichen Behörden müssen nach Recht und Vorschrift handeln

• Verhinderung von Willkür bei staatlicher Gewalt
• Sicherung der Freiheit und Würde von Staatsbürgern
• Schutz der Rechte

Question 7

Beschreiben Sie das Gewaltenteilende Prinzip?

Answer 7

Machtaufteilung auf 3 Träger

Judikative (Gerichtbarkeit)
Regelung von Streitsachen, Vollzug der Strafgesetze

Exekutive (Verwaltung)
Weisungsgebunden, Vollzug genereller Handlungen laut Gesetz und Verordnung

Legislative (Gesetzgebung)
Erlässt Gesetze