Entstehung eines Landesgesetzes Flashcards
Nennen Sie den allgemeinen Weg eines Landesgesetztes?
Gesetztesantrag
Landtagsausschuss
Generaldebatte - Spezialdebatte - Beschlussfassung
Beurkundung druch Landtagspräsident
Gegenzeichnung (Landeshauptmann / frau und zuständige Landesräte)
Kundmachung im Landesgesetzblatt
Durch wen kann ein Gesetztesantrag entstehen?
- Landesregierung (meistens
- Volksbegehren
- Ausschuss des Landtags
- Landtagsabgeordnete
Landesregierung erstellt und beschließt Antrag, danach Begutachtung von jeweiligen Landesdienststellen, Gemeindeverbände, Interessensvertretungen etc.
Was passiert mit dem Gesetzesantrag im Landtagsauschluss?
Gesetzesantrag wird zuständigen Landtagsauschuss zugewiesen, dort wird darüber beraten und das Ergebnis dem Plenum mitgeteilt
Was passiert in der Generall- , Speziel-debatte und Beschlussfassung?
Abstimmung über das Gesetz im Plenum
Wer ist Landesgesetzgeber?
die jeiweiligen Landtage
