Übung 1 Flashcards
Hans Achinger => Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik
Kernaussagen
• Wissenschaftliche Betrachtung: gängige Vorstellung von Gut und Böse im Raum der Sozialpolitik anzweifeln
•Gesellschaftswissenschaft benötigt Wertung
=> aber keine kritiklose Übernahme der sozialpolitischen Praxis
• Täuschungen: Sozialpolitik wird nicht nur von ethischen Prinzipien geleitet sondern auch von politischem Interesse
• Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik
=> Sozialpolitik muss sich Wandel der Zeit anpassen
Hans Achinger => Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik
Kernaussagen => Arbeiterfrage
• Sozialpolitik als Reaktion (z.B auf Arbeiterfrage)
• Damals: reformerischer Ausgleich von sozialer Ungleichheit
• Nachkriegszeit=> neue soziale Risiken
• Massstab der Arbeiterfrage heute überholt
=> soziale Sicherung wichtiger und Institutionell angelegt
Hans Achinger => Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik
Kernaussagen
• Durch Industralisierung => Schutz der Arbeiter und Gefahren der Industralisierung
• zunehmende Ablösung von Arbeiterfrage und Ausweitung sozialpolitischer Leistungen
• Wissenschaft der Sozialpolitik
=> Minderung der Klassengegensätze und damit auf gesellschaftlichen Zusammenhalt
=> Sozialdemokratie und Sozialpolitik
Hans Achinger => Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik
Kernaussagen
• Interventionismus = wirtschaftsschädogende Kosten der Sozialpolitik
• Neuorientierung nach 2. Weltkrieg
=> Einkommensumverteilung
=> Konjunkturpolitik
=> Fokus auf Wirkung statt den Ursachen
Der Sozialstaat in der Bundesrepublik
• Optimistische Bewertung der Integrationsleistungen des Wohlfahrtsstaat ( bis 1960)
- Wohlfahrtsstaat (Arbeitsverkürzung, kollektive Tarifverträge) reduziert Bedeutung der sozialen Ungleichheit und Schwächen Klassenkonflikt
- Soziale Bürgerrechte und Rechtsanspruch als materielle Voraussetzung für formale Freiheits und Beteiligungsrechte
- Wohlfahrtsstaat trägt zur sozialen Integration und der politischen Legitimität der Gesellschaft bei
=> Positiver Integrationseffekt der Sozialpolitik
Der Sozialstaat in der Bundesrepublik
Skeptische Argumentationsweise hinsichtlich der Integrationsleistungen des Wohlfahrtsstaat
• Zentralisierung und Bürokratisierung der sozialen Sicherung verdrängt soziale Netzwerke (z.B Familie, Nachbarn)
=> Selbsthilfe und andere autonome Formen sozialer Kontrolle geht verloren
• Verrechtlichung und Professionalisierung des Sozialgeschäfts haben aktive Produzenten in passive Konsumenten verwandelt
Sozialpolitik nach Offe
Theoretische Zweifel an uneingeschränkten Integrationsleistungen vom Wohlfahrtsstaat
- vertikale Ungleichheiten zwischen sozialen Klassen verlieren im Spätkapitalismus an Bedeutung und werden von horizontale Ungleichheiten überlagert
- Horizontale Disparitäten lassen sich schlecht organisieren da keine strukturelle Bindungen an Soziallagen liegen
- Ungleichheit ist stärker situationsspezifisch und damit für alle sozialen Gruppen relevant
- Priorität des politischen Systems liegt auf Sicherung der Massenloyalität => bestimmte Lebenslagen werden vernachlässigt
=> soziale Ungleichheit ist Ausdruck der organisationsfähigkeit der situationsspezifischen Intressen
Sozialpolitik nach Willensky
Theoretische Zweifel an uneingeschränkten Integrationsleistungen vom Wohlfahrtsstaat
• Modernisierungsthese: Expansion des Wohlfahrtsstaat ist Ausdruck der wirtschaftlichen Entwicklung
• Ende der Wachstumsphase => Soziallasten stoßen auf Widerstand bei den Steuern und Beitragszahlen
=> Steuerhinterziehung, Entstehung von Steuerparteien, Kampagnen gegen den Missbrauch von Sozialleistungen
(=> Erfolgsideologie der Mittelmaße = Entsolidarisierung)
• Bedeutung des Finanzierungsdesigns
=> Indirekte Steuern und Sozialversicherung bieten weniger Angriffsfläche für direkte Steuern
=> Neuer Antagonismus durch die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme geprägt
=> Abgabepflichtige Erwerbstätige vs. Transferempfänger
Sozialpolitik nach Lepsius
• Das neue Strukturierungsprinzip gesellschaftlicher Ungleichheit
Theoretische Zweifel an uneingeschränkten Integrationsleistungen vom Wohlfahrtsstaat
• Das neue Strukturierungsprinzip gesellschaftlicher Ungleichheit = Sozialstaat trägt zur Bildung neuer Versorgungsklassen hervorbringt
• neue soziale Ungleichheit ist Ergebnis des Sozialstaats der positive und negative privilegierte Versorgungsgruppen hervorbringt
=> Leistungsberechtigung nach Merkmalen strukturiert
(Z.B Einkommengrenzen oder definierte Jahrgänge bzw. alter)
=> Die Strukturierung des Sozialstaats hat die Komplexität sozialer Ungleichheit erhöht und damit auch die Konfliktlinien unübersichtlicher werden
Primärverteilung
Sekundärverteilung
- Aufteilung des Volkseinkommen im Marktprozess
* Ergebnis sozialstaatlicher Einkommensumverteilung
Sozialpolitik als Einkommensumverteilungspolitik
• Sozialpolitik finanziert sich aus Steuern und Beiträgen
=> diese Müssen zunächst erwirtschaftet werden
Sozialleistungsempfänger finanzieren ihre Einkommen teilweise selbst
- durch Besteuerung einzelner Lohnersatzleistungen (z.B Altersrente unterliegt der Einkommenssteuer)
- Besteuerung des privaten Konsums (indirekte Steuern)
Mackenroth These
• Sozialaufwand muss immer aus dem Volkseinkommen der laufenden Periode gedeckt werden
=> keine andere Möglichkeit da es keine Fonds oder sowas gibt
Lebenslaufperspektiv
• Untersuchung gesellschaftlicher Ungleichheit
=> langfristige Perspektive
=> zeigt Folgen von Lebensentscheidungen unterschiedlicher Gruppen
Lebenslaufperspektive
Lebensphasen
- Kindheit
- Jugend
- Mittleres Alter
- Hohes Alter
Lebenslaufperspektive
Normalbiogaphrie
- Kindheit
- Schule Ausbildung
- Erwerbsleben
- Rente
Mackenroth These unter Bezug auf die Lebenslaufperspektive
• Die mittlere Erwerbstätige Generation ist zentral, da sie überwiegend die Güter und Dienstleistungen in einer Gesellschaft produziert
Finanzierungsmöglichkeiten für Ausweitung des gesetzlichen Leistungskatalog
• Arbeitnehmer und Arbeitgeberbeiträge erhöhen
( derzeit 14,6%)
=>systemkonform
• Beitragsbemessungsgrundlage ausweiten
=> schließt Finanzierungslücke
• Steuern erhöhen
=> indirekte Steuern ( belastet ärmere Schichten relativ stark
=> direkte Steuern ( ermöglicht eine Belastung nach dem Leistungsprinzip)
Liquiditätsreserve der Sozialpolitik
- Umlageverfahren
* für Schwankungen zwischen Beitragzahlumg und Leistungsinanspruchnahme zu überbrücken
Modifiziertes Kapitaldeckungsverfahren
Kapitaldeckungsverfahren
• Beiträge der Versichtem werden nicht für laufende Zahlungen verwendet, sondern ein individueller zugerechneter Kapitalstock gebildet
Abschnittsdeckungsverfahren
• modifiziertes Kapitaldeckungsverfahren bei dem ein Kollektiv Kapitalstock für einen mehrjährigen Deckungsabschnitt gebildet wird
=> Entscheidend : Bildung individueller Konten
Finanzierung Privatversicherung
• freiwillig
• Zahl der Versicherten und Einzahlung schwer kalkulierbar
• Um Leistungsansprüche unabhängig von den unsicheren laufenden Einzahlungen decken zu können
Ist Kapitaldeckungsverfahren erforderlich
Robinson Crusoe
- leben alleine = nur Rücksicht auf sich und eigene Vorlieben
- leben mit anderen = Rücksichtnahme und gegenseitige Abstimmung
Robinson Crusoe in Zusammenhang mit Miteinander der Generationen
• Selbst im Kapitaldeckungsverfahren müssen Käufer für das angelegte Kapital gefunden werden
Einkommensersatzleistungen
• nur über Beiträge in die Sozialversicherungszweige finanziert
=> keine Steuern
Beiträge
- zweckgebunden
- Rechtsansprüche begründet
- Äquivalenzverhältnis zu Geldleistungen
Leistungsberechtigung und Leistungshöhe
• werden aus öffentlichen Haushalten ( Bund, Land, Gemeinde ) finanziert
