Trennungs und Abstraktionsprinzip

Question 1

Verpflichtungsgeschäft Abgrenzung zum Verfügungsgeschäft (TP)

Answer 1

Verpflichtungsgeschäft

→ Rechtsgeschäft begründet die Verpflichtung zu einer Leistung (und einen Anspruch auf diese)
“Zukunft”

Verfügungsgeschäft

→ Rechtsgeschäft wirkt unmittelbar, indem ein Recht begründet, übertragen, belastet, geändert oder aufgehoben wird.
“Gegenwart”

Question 2

Verpflichtungsgeschäft: Arten (TP)

Answer 2

• Gegenseitige Verträge: Beide Vertragspartei verpflichten sich dazu, einander eine Leistung zu erbringen, um die jeweils andere zu erhalten
  -> Synallagma: die beiden Vertragsparteien leisten etwas, um dieGegenleistung zu erhalten („do ut des“)
• Unvollkommen zweiseitig verpflichtende Verträge (beide Parteien schulden etwas, aber nicht um der Gegenleistung willen/ohne Synallagma)
• Einseitig verpflichtende Verträge (eine Partei schuldet nichts, z.B. bei Schenkungsversprechen, § 516 BGB)

Question 3

Verfügungsgeschäft: Arten (TP)

Answer 3

Verfügungsgeschäft = Erfüllung einer Verbindlichkeit aus einemVerpflichtungsgeschäft!

Begründung eines Rechts
Belastung eines Rechts
Übertragung eines Rechts
Inhaltsänderung eines Rechts
Aufhebung eines Rechts

Question 4

Abstraktionsprinzip

Answer 4

• Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft sind in ihrer Wirksamkeit grds. unabhängig voneinander zu beurteilen.