Strafanzeige Flashcards
Recht zur Anzeige
- Jeder gem. §158 StPO
- Keine Pflicht!
- Ausnahme §§ 138 StGB nichtanzeigen geplanter ST, 323c StGB unterlassene hilfe Leistung)
- Alter und Anzeigetüchtigkeit unwichtig.
- Kinder /geistig behinderte
- Egal wo, Örtlichkeit und Sachlichkeit spielen keine Rolle.
POL Beamter
-im Dienst nach legalitätsprinzip Anzeigepflicht! Bei vager Verdacht - verdachtsaufklärungspflicht.
Außer Dienst
-Wenn nach art und schwere der Tat.
- Verbrechen immer
- Vergehen, einzelfallprüfung im Zweifel aber ja.
Formen der Anzeige
Mündlich ( persönliches direktes Gespräch)
- Zeugen Vernehmung
- Infos erfassen und entgegennehmen
- ggf. Sofortlage und handeln vor der Protokollierung
- muss gem §158 I StPO beurkundet sein. Beamte und anzeigender
Fernmündlich :
- tel. rückrufnr, Personalien Erfragen
- genaue Standort Beschreibung
- tontechnische Aufzeichnung
- oft sofortlagen(GA)
- Verhaltens Orientierung geben
- Beurkundung gem 158 I StPO vom Beamten
SchriftlichBrief, Bericht, Fax, wache, Email:
- authenzität prüfen
- Absender prüfen
- nicht an Form gebunden
- fehlende Infos Vorladen
- unterschrift nicht gefordert
Protokoll( förmliche niederschrift bei StA oder Amtsgericht)
Chronologie Anzeigenaufnahme
Begrüßung, Vorstellung
- Kurze SV Schilderung (“erzählen Sie mal”)
- Zuständigkeit prüfen
- GA MN? - Aufnahme Personalien
- Pass gültig?
- Foto abgleichen
- Wohnort aktuell?
- Haftbefehl?
- Email und Tel. Nr. erfragen
- Perso Fälschung
- Perso behalten bis Ende - Belehrung (AE ist i. D. R. Zeuge (§163 III StPO, vllt. Hinweis auf Antrag oder privatklage.)
- SV entgegennehmen
- erzählphase
Widersprüche stehen lassen
-notizen
-fragephase Widersprüche klären -Nachfragen -W Fragen orientieren -Skizze, Details geben lassen -Zeugnis, Auskunft verweigerungsrschte beachten
- Protokoll - Ich-Form wenn AE dabei ist. Sprache von AE aufnehmen, wörtlich alles zusammenfassen, AE kann auch diktieren. Nicht wortwörtlich aber slang mit reinbringen
Später in der wache = berichtsform, Mündlich draußen Anzeige diktiert.
- Schlussgespräch
(vllt. Opferhilfe, Opferschutz)
W-Fragen
Was-tatgeschehen
Wer - AE, verdächtiger, weitere Zeugen
Wo - ereignisort, Tatort, Umstände vor Ort
Wann-Zeitpunkt, Zeitraum, tatzeit
Wie - Ablauf, Täter verhalten, wie tat begangen
Womit - Tat Werkzeug, Gegenstände, Hilfsmittel
Warum - Motiv
Belehrungen zeuge
“Sie haben die KV, die Herr x vermutlich ergangen hat, beobachtet und sind somit zeuge im Strafverfahren”
“Sie müssen keine Angaben zur Sache machen, wenn Sie mit dem Beschuldigten verwandt oder verschwägert sind.
Sie können Antworten verweigern wenn Sie sich oder einen Angehörigen damit selbst belasten würden.”
Wenn sie Angaben zur Sache machen, sie sind angehalten die Wahrheit zu sagen, sonst könnte das strafrechtliche Konsequenzen haben.”
“haben sie die Belehrung verstanden.”
“können sie Angaben zur Sache machen?”
Arten der Strafanzeige
- Anzeige durch geschädigten
- Pseudo Anzeige (fingierte Anzeige, vortäuschen §145 d StGB zB versicherungsbstrug.
- Pseudonym Anzeige (unter falschen Namen, oft per Brief oder Email.
- Anonyme Anzeige (Anzeige der namentlich nicht bekannt)
- Anzeige mit frisiertem SV(wahrer Kern, zu seinem Vorteil verändert)
- Vertrauliche Anzeige (pseonen Daten kennt nur Ermittler, steht nicht als zeuge vor Gericht zur vfg.)
- Selbstanzeige (wirkliche Täter oder behauptet Täter zu sein)
Strafverfahren Belehrung
Herr X, Sie stehen im Verdacht eine… Begangen zu haben, damit sind sie beschuldigter einer ST.
Es steht ihnen frei sich zu äußern, sie müssen sich nicht selbst belasten.
Darüber hinaus können sie einen Verteidiger ihrer Wahl befragen, wer Beweise zu Entlastungen vortragen kann.
Sollte es ihnen nicht möglich sein einen Anwalt zu finden, können wir Ihnen eine Liste mit mehreren Anwälten zukommen lassen.
Sie haben auch zu einem späteren Zeitpunkt nochmal die Möglichkeit sich schriftlich zu äußern.
Haben Sie die Bekehrung verstanden, wollen Sie sich zur Sache äußern?
Defi Anzeige
Ist die Mitteilung eines strafrechtlich relevanten SV,
Mitteilung des Verdachts eines solchen
Beschuldigungen einer bst. Person
An die in der StPO genannten strafverfolgungbehörden
- StA
- Polizei
- Amtsgericht
-von Amtswegen von strafverfolgungsbehörden.
Sonderfälle
-Vermisstenanzeige(152 StPO kein ST Verdacht)
-Nichtnatürlicher Tod/unbekannter toter
159 StPO Anzeigepflicht
Motive zur Erstattung
- Genugtuung
- versicherungsansprüchen
- schadensersatzansprüchen
- Rache neid
- um von eigene Delikt abzulenken
- Wiedergutmachung
Selbstanzeigern
- Psychopatische
Geltungsbedürfnis - Aufgrund von Reue
Meist unmittelbar nach tat - Nach längerer Auseinandersetzung
Mehrere Jahre möglich - Weil tat kurz vor Entdeckung steht
- Nötigungsopfern
§154c StPO kann von strafverfolgung absehen wenn Nötigung schwerer wiegt als gestandene ST
GS der Anzeigenaufnahme
Hilfsbereit und Bürgernah
Verständnisvoll
Respektvolle Behandlung
Nicht herablassend
Schamgefühl beachten
Rechte bewahren
Ruhig und sicher
GleichheitsGS beachten
OWI Belehrung
… Damit sind sie ein betroffener einer Owi.
Es steht ihnen frei sich zu äußern, sie müssen sich nicht selbst belasten.
Sie haben die Möglichkeit zu einem späteren Zeitpunkt sich auch noch schriftlich zu äußern.
Haben Sie die Belehrung verstanden. Wollen Sie Angaben zur Sache machen?
Strategie/ Taktik
Längerfristiger plan und Koordination des zusammenwirkens aller Kräfte.
Lehre von allen Krim. Mitteln und Methoden sowie deren Anwendung. Rheinfolge bst. MN.
SV Schilderung
- w Fragen abarbeiten
- Vorgeschichte tat
- ablauf tatgeschehen
- TBM herausarbeiten
- beteiligte Personen
- Motive
- schaden/Diebesgut
- Beweismittel
