Beweislehre

Question 1

Zeuge

Answer 1

Kann jede natürliche Person sein

Ist jeder gegen den sich verfahren nicht richtet.

Soll Aussagen über Tatsachen machen, selbst erlebt u wahrgenommen hat.

Question 2

Zeugenarten

Answer 2

Tatzeuge
(direkt am tathergang) 
Ergänzungszeuge
(über Fluchtwege) 
Geschädigte

Sachverständiger zeuge

• jmd. Mit Sachverstand der zeuge von tathergang geworden ist.
• besitzt zufällig in Sachgebiet besondere sachkunde
• nicht austauschbar

Leumundzeuge
(ruf ansehen, meist positiv Zeugnis abzugeben)

Question 3

Beweislehre

Answer 3

Überzeugung des Richters von TBmäßigkeit (Tathandlung), über Täterschaft und Schuld.

Question 4

Beweisen

Answer 4

Gericht SV so darlegen dass vernünftiger Zweifel am Tat geschehen nicht möglich ist.

Aufgabe der prozessbeteiligten: StA und Verteidiger

Question 5

Beweismittel

Answer 5

Beweismittel ist das Mittel zum Nachweis derjenigen Tatsachen und Erfahrungssätze die für das Gericht in seiner Entscheidungsfindung bestimmend sind.

Tatsachen (das ist so)
Konkrete Umstände, Geschehnisse, Zustände

Erfahrungssätze(Regeln die sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse oder allg. Lebenserfahrung begründen, halbwegs gesichert)

Rel.: Alkohol jeder trinkt und reagiert unterschiedlich

Abs.: Fingerabdrücke, DNA

Question 6

Personal Beweis

Answer 6

Ist der Mensch!

Wird durch Vernehmung erhoben.

Subjektives beweismittel abhängig von

• Wahrnehmungpotenziale
• merk Fähigkeiten
• sprach ausdruckfähigkeiten
• Kommunikationspotenzial
• verarbeitungskapazitäten

Question 7

Sachverständiger

Answer 7

Besitzt besondere sachkunde
Wurde bestellt

Erstellt Gutachten—> vor Gericht mündlich erläutern

Richter zählt ihn zur Rate bei fehlender sachkunde. Gericht nicht daran gebunden.

Question 8

Sachverständiger Aufgaben und Pflicht

Answer 8

Aufgaben:

• medizinies Gutachten
• psychiatrische Gutachten
• Kfz technisches Gutachten
• Entnahme Blut, BAK Messung

Pflicht dabei zu sein

• Einweisung Psychiatrie
• Vergiftung (Toxikologie)
• leichemschau und leichenöffnung
• geldfälchungen

Question 9

Sachbeweise

Answer 9

Augenschein:
Sinnliche Wahrnehmungen durch eine Person

Video, audio, Fotos, Gegenstände anfassen, fühlen usw.
Geruch, Tatort besichtigen, Obduktion, technische Unterlagen, Spuren, usw.

Urkunden:

Schriftstücke aller Art, die gedankliche Erklärung verkörpern

Inhaltlich muss verlesbar sein:
Protokolle, Berichte, schriftliche Expertisen.

Beispiele:

• Gegenstände
• beweisstücke
• Spuren
• Tatsachen
• atemalkohol
• Urkunden/Schriftstücke

Question 10

Direkter Beweis

Answer 10

Deutet eine beweiserhebliche Tatsache unmittelbar auf den SV hin.

Meist personal Beweis

Question 11

Indirekter Beweis

Answer 11

Indizien Beweis

Meist sachbeweis

Mit Hilfe von Denkgesetzen und Erfahrungssätze - - - - > kann auf eine unmittelbare entscheidungserhebliche:

> Tatsache<

geschlossen werden.

Question 12

GS der Beweisführung

Answer 12

Gründlichkeit (Tatort Arbeit)
Rechtmäsigkeit(Eingriffsbefugnis, gesetztesvorbehalt)
Allseitigkeit(be und entlasten ermitteln)
Vorschriftsmäßigkeit (formvorschriften )
Eindeutigkeit(Kennzeichnung, Beschreibung )
Unvoreingenommenheit(jede Möglichkeit nutzen)
Richtigkeit (Fehler vermeiden)

Question 13

Beeeiserhebungsverbote 1

Answer 13

Beweisthemenverbote

• gelöschte vorstrafen wieder aufgreifen
• abhörung privater Angelegenheiten, trägt nicht zwingend zur tataufklärung bei.

Question 14

Beweiserhebungsverbote 2

Answer 14

Beweismittelverbote

Bst. Beweismittel unzulässig
Aussage von aussageverweigerungsberechtigte
(Angehörige, beschuldigte, im Rausch der Gefühle erzählen sie aber nehmen es dann zurück)

Question 15

Beweiserhebungsverbote 3

Answer 15

Beweismethoden Verbote

Vernehmungsverbote

§136a StPO

Misshandlung (Tritte, schlage, grelle Beleuchtungen, Lärm, hungern)

Ermüdung(dauerverhöre, kein Schlaf)

Körperliche Eingriff(unmittelbar auf Körper, meist schon Misshandlung, quälerei)

Mittel verabreichen(btm, hemmungslösende)

Quälen(Dunkelheit, entwürdige behandlungen)

Täuschen(dass er die Wahrheit sagen muss, sonst schweigen–> schuldbeweis)

Hypnose(Ausnahme! Privat zu Hypnose und Hypnotiseur tritt als zeuge auf)

Zwang(Aussage erzwingen)

Drohung(Einleitung entziehungskur)

Question 16

Beweisverwertungsverbote

Answer 16

Beweise die zwar rechtmäßig erhoben wurden aber nicht vor Gericht verwendet werden dürfen.
Richter entscheidet darüber.

Absolute”gesetzlich normiert”: § 136a 3 StPO
-Hypnose
- kriminalitisch List verbietet:
-falsche Angaben bei Rechtsfragen und vorspiegeln von Tatsachen. (erlaubt: fangfragen, doppeldeutige Erklärungen)
.

Relative”gesetzlich nicht normiert”:
Richter entscheidet drüber im Einzelfall. Wenn Verstoß nicht so prekär ist kann erlaubt werden.
-Verstoß gegen Menschenwürde
-Verstoß gegen schweigerecht,
VE gezielt angesetzt im knast z. B. Eingeschleust, näheverhältnis ausgenutzt keine rückzugsmöglichkeit für Häftling.

Question 17

Ärztliche Schweigepflicht

Answer 17

§ 203 StGB

Arzt hat ihm anvertraut wurde oder bekannt geworden ist zu schweigen auch über den Tod hinaus. Auch alles schriftliche, Aufzeichnungen…

Nur wenn Patient Einverständnis gibt (Entbindung ärztlicher Schweigepflicht)
Erben können das nicht nur Person selbst.

Nach tot entscheidet Arzt nach dem Willen des verstorbenen. (Person liegt in Wohnung nach asthma Anfall und verstirbt. Alle Möbel u gewühlt, pol geht von Gewalt Delikt aus.
Auskunft vom Arzt welche Krankheit oder bei Suizid-Depression)
Wenn im vorhandenen, mutmaßlichen Willen des verstorbenen liegt das Tod aufgeklärt wird.

Question 18

Soziale Stellung

Answer 18

Beweiswert hängt nicht von der Stellung der Person ab. Sondern vom persönlichen Gesamteindruck.

Hängt nicht von Stellung, Herkunft, Religion oder Abstammung ab.

Question 19

Beweis

Answer 19

Tatsachen oder Erfahrungssätze, die in der Hauptverhandlung das Gericht überzeugen müssen, dass eine Behauptung wahr oder unwahr ist
und sich ein bst. Geschehen ohne vernünftiger Zweifel so und nicht anders zugetragen hat.