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Rechtsgrundlagen verdächtigen
102 und 163b
Av einer ST
Tatverdachtiger
erfolgsvermutung
Und wenn nicht anders oder erschwert wird
Rechtsgrundlagen unverdächtigen
103 und 163b II
Tatsachen begründet
Ergreifung Beschuldigten
Gebotenheit
Aber nicht gegen Willen
Rechtliche Beurteilung
Wer? Wo? Wann?(Tag/Nacht) Wonach? (IDF, Ergreifung, Haftbefehl, Verfolgung frischer tat, Ermittlungs) Wer ordnet an? (Richter, GiV)
Rechtsgrundlage
Erfolgsvermutung
Forncorschriften(81d)
GiV
- Tatsachen begründet
- Eng auszulegen restriktiv
- Vollumfängliche richterliche Kontrolle
- Dokumentaion in unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang zur MN setzen
Taktische Beurteilung
- Welche Infos bringt mir D.?
- Wonach suche ich..?
- Was erwartet mich?
- Lage/Beschaffenheit?
- Hab ich eine AO?
- Nachtzeitverbot?
- Jahreszeit, Witterung, Lichtverhältnisse
Vorbereitung Personen D
- gültige Personalien
- wohn arbeits Verhältnisse
- Hunde, Waffen?
- Infos über weitere Personen anwesend
- Hinweise zu Persönlichkeit, Charakter?
- personenbeschreibung aktuelles Foto?
Quellen Personen Aufklärung
Polas AZR Zevis Ema V-Leute Örtliche Behörden (ordnungsamt, Ausländeramt, Jugendamt) Observation
Vorbereitung sachen Gegenstände
- Exakte Beschreibung der Gegenstände
- Beschreibung diebesgut
- genaue spuren Beschreibung
- Hinweise versteckmöglichkeiten
Vorbereitung Objekt D
Gelände:
- Beschaffenheit
- Bebauung
- Bewuchs
- lage
- bauchliche besonderheiten
- Zu abgangswege
- Flucht versteckmöglichkeiten
- Fotos
FEM
Abhängig von Zweck, Zeitpunkt und Beschaffenheit des Objekts
Funkgerät, Handschuhe, schutzkleidung, Taschenlampe, foto, Verpackungsmaterial, objektträger, formulare…
Durchsuchungsplan
Adressat Rechtslage Zweck Ort und Zeit Beschreibung Objekt Beschreibung Sachen/Personen Verhalten Personen Ablauf und rheinfolge
Durchführung D (1)
-Eigensicherung!!!
-Verdeckt Annäherung
-Voraufklärung Wenn möglich
-Aufgabenverteilung
-konsequent betreten
-Überblick verschaffen
-kontakphase
(bestimmt auftreten, beruhigen, erklären, belehren)
Betroffener hat Duldungspflicht keine mitwirkungspflicht
Durchführung D (2)
- systematisch und Lückenlos
-Funde dokumentieren
-Protokoll
-AO aushändigen
-
-
Personen
Körperoberfläche
Körperöffnungen die einsehbar sind
Bekeldiung
Mitgeführte Sachen
Eigensicherung
Aufmerksam!
- ggf. Vorher fesseln und fixieren
- Taschen werden von uns entleert
- aufgefunden Gegenstände außer Reichweite weglegen
- ständige Kommunikation
- von hinten durchsuchen
- Handschuhe tragen