Stellvertretung

Question 1

Stellvertretung =

Answer 1

jmd. anderes gibt eine WE mit Wirkung für

und gegen mich ab !

Question 2

Offenkundigkeitsprinzip

Answer 2

Der Vertragspartner muss wissen, dass nicht der Erklärende berechtigt und verpflichtet werden will, sondern ein Dritter. Der Vertragspartner
muss wissen, mit wem er den Vertrag schließt.

Question 3

Ausnahmen des Offenkundigkeitsprinzips:

Answer 3

a) Geschäft für den, den es angeht (z.B. Bargeschäfte des täglichen Lebens)
b) Handeln unter fremdem Namen (nur bei Namenstäuschung nicht Identitätstäuschung)

Question 4

Prokura

Answer 4

§§ 48-53 HGB

Rechtsgeschäftlich erteilte Vertretungsmacht
(Vollmacht) im Bereich des Handelsrechts mit
gesetzlich bestimmten Umfang.

Question 5

Prokura - ausgeschlossene Geschäfte

Answer 5

• Veräußerung und Belastung von Grundstücken § 49 II
HGB
• Privatgeschäfte des Inhabers,
• Inhabergeschäfte des Kaufmanns,
• Geschäfte, die nicht dem Betrieb dienen wie
Unternehmensverkauf

Question 6

Erlöschen der Prokura

Answer 6

• Widerruf der Prokura
• Beendigung des Grundverhältnisses
• Durch Tod des Prokuristen
• Verlust der Kaufmannseigenschaft des
Geschäftsinhabers

Question 7

Handlungsvollmacht

Answer 7

§ 54 HGB

• Jede im Betrieb eines Handelsgewerbes erteilte
vollmacht, die keine Prokura ist
• §§ 164 ff. BGB anwendbar
• keine Eintragung im Handelsregister möglich
• Umfang je nach Erteilung in § 54 I, III HGB